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Knüll-Schwalm-Bote
Ausgabe 27/2023
N-Amtliche Bekanntmachungen
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Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung

Die 18. Sitzung der

Stadtverordnetenversammlung Neukirchen

wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Datum

Ort

Beginn

13.07.2023

Gaststätte Liebermann,

ST Seigertshausen

19:30 Uhr

Tagesordnung

1.

Genehmigung der Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 25.05.2023

2.

Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neukirchen (Kostenbeitragssatzung) ab dem 01.09.2023

3.

Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neukirchen

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht 2023

5.

Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für das Ortsgericht Neukirchen II (Asterode, Nausis, Wincherode)

6.

Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028, hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste

7.

Beratung und Beschlussvorlage über die Aufstellung der Ergänzungssatzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Ergänzungssatzung "Untere Bornwiese" gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB im Stadtteil Christerode

8.

Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Bestattungswaldes in Neukirchen, Gemarkung Neukirchen, Flur 19, Flurstück 16

9.

Unterrichtungen und Anfragen

Die Sitzung ist öffentlich.

gez.

Willi Berg,

Stadtverordnetenvorsteher

F.d.R.

gez.

Birgit Gregor,

Verwaltungsangestellte

Vorstehende Sitzung wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gegeben.

Neukirchen, 27.06.2023

gez.
Marian Knauff,
Bürgermeister