Sitzungsprotokoll des Ortsbeirates der Stadt Neukirchen

Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit

Die gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Neukirchen wurden mit Datum vom 10.06.2024 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Der Ortsvorsteher Mårten Schäffer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates, begrüßt die Mitglieder (des Ortsbeirates) und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest. Die Sitzung ist öffentlich.

Anfragen und Unterrichtungen

1. Der Bleicherweg wird bis auf Weiteres zur Sackgasse, da die Brandruine (Ecke Bleicherweg - Burgtorgasse) nicht mehr gefahrlos passiert werden kann. Die Zu- und Abfahrt des Bleicherweges ist nur über die Birkenallee möglich.

2. Herr Peter Jöckel (Schiedsmann) und Frau Heike Schreiner (stellv. Schiedsfrau) haben das Ehrenamt als Schiedspersonen niedergelegt und wurden vom Amtsgericht dementsprechend aus dem Ehrenamt entlassen. Als neue Schiedspersonen wurden Herr Bruno Block (Seigertshausen) und Herr Simon Päbler (Stellvertreter; Asterode) in das Amt eingeführt.

3. Aktuell findet die KWF-Tagung in Schwarzenborn statt (19. - 22 Juni). Dadurch kommt es auf der Landesstraße in Richtung Hauptschwenda und Schwarzenborn verkehrsbedingt zu Beeinträchtigungen.

4. Vom 01.07. - 29.11.2024 soll die Fahrbahn der Landesstraße in Richtung Hauptschwenda erneuert werden. Hier wird es zu einer Vollsperrung und somit ebenfalls zu Beeinträchtigungen kommen. Die Umleitung erfolgt über Seigertshausen.

5. Am 17.06.2024 fand eine Informationsveranstaltung zu den Fördermöglichkeiten im Rahmen der Dorfentwicklung (Schwerpunkt Privatförderung) statt.

6. Es wurde Bild- und Videomaterial zu dem Starkregenereignis vom 01.06.2024 bereitgestellt. Hier wurde unter anderem im Bereich Bahnhofstraße ein enormer Rückstau des Wassers festgestellt. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass viele Gullys/Regenabläufe in der „Schönen Aussicht“ verdreckt und somit verstopft sind. Hier wird empfohlen, diese gerade an steilen Straßen ggf. öfter zu säubern. Darüber hinaus gibt es in der „Schönen Aussicht“ einen Gully, der kein Wasser aufnehmen kann, da dieser zu hoch errichtet ist. Das Regenwasser läuft somit an diesem Gully vorbei.

7. Der Ortsbeirat empfiehlt einen Baumrückschnitt bei mehreren Bäumen in der Birkenallee. Hier ragen Äste in Richtung der Fahrbahn und können für LKWs oder sonstige große Fahrzeuge zu Problemen werden. Gerade mit Blick auf die Sanierung der Ortsdurchfahrt Neukirchen und der damit verbundenen Umleitung durch die Birkenallee sollte hier kurzfristig gehandelt werden. Beispielhaft sind einige Bilder als Anlage1 beigefügt. Die Empfehlung wurde einstimmig angenommen.

8. Seit dem 13.06.2024 wird im Rathaus regelmäßig eine Polizeisprechstunde angeboten. Hier können Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen an die Polizei herantragen oder sich ggf. beraten lassen.

Genehmigung des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 18.03.2024

Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 18.03.2024 wurde bereits per E-Mail abgestimmt.

Dementsprechend wird das Protokoll der Sitzung vom 18.03.2024 mit einer Enthaltung genehmigt.

Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers Neukirchen

Da von den anwesenden Mitgliedern niemand für die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers zur Verfügung stand, wird die Wahl bis zur nächsten Sitzung vertagt.

Bericht von der Verkehrsschau am 23.04.2024

An der Verkehrsschau hat Herr Willi Berg stellvertretend teilgenommen. Die Anliegen des Ortsbeirates Neukirchen (u. a. Versetzten der Ortseingangsschilder oder aufstellen von Tempo 70 Schildern vor den Ortseingängen) konnte nicht berücksichtigt werden. Hier sind die Verantwortlichen der Meinung, dass die Beschilderung so in Ordnung und ausreichend ist. Die Vorschläge wurden dementsprechend abgelehnt.

Beratung und Feststellung konkreter Standorte für Geschwindigkeitsanzeigen in 2024 und 2025

Für das Stadtgebiet der Kernstadt Neukirchen werden im Juni-Juli 2024 zwei Geschwindigkeitsanzeigen erwartet. Hier wurden verschiedene Möglichkeiten der Anbringung dieser Anzeigen besprochen (siehe Anlage).

In 2024 sollen die ersten Schilder an den Standorten (sofern technisch möglich) Ortseingang von Hauptschwenda kommend (Anlage2 Bild 1) und Ortseingang von Rückershausen kommen (Anlage2 Bild 2) angebracht werden.

Die anderen Standorte an den Ortseingängen von Schrecksbach, Seigertshausen und Asterode kommend werden für etwaige in 2025 vorhandene Geschwindigkeitsanzeigen vorgemerkt. Eine finale Abstimmung dazu erfolgt zu gegebener Zeit.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

Beratung über die Verwendung des Ortsbeiratsbudget 2024

In der Vergangenheit wurde das Budget des Ortsbeirates Neukirchen häufig für die Anschaffung oder Sanierung von Bänken verwendet.

Grundsätzlich ist das Kriterium für die Verwendung des Budgets, dass das Ortsbild verschönert werden soll.

Hier sollen sich alle Mitglieder des Ortsbeirates bis zur nächsten Sitzung Gedanken über eine mögliche Verwendung des Budgets machen.

Frau Zimmermann berichtet, dass der LTV eine Tischtennisplatte für das Freibad gespendet hat. Diese soll zeitnah offiziell eingeweiht werden und steht den Badegästen sodann zur Nutzung zur Verfügung.