2023-06-01 Niederschrift Ortsbeirat Riebelsdorf
Niederschrift
über die Sitzung des
Ortsbeirates im Stadtteil Riebelsdorf
am Donnerstag, den 01.06.2023, 20:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Riebelsdorf.
| Anwesend waren (stimmberechtigt): | Tino Richhardt |
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| Marc Blumenauer |
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| Arno Gümpel |
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| Heiko Riedemann |
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| Florian Bernhardt |
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| Daniel Schmidt |
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| Marco Fanelli |
| Abwesend (entschuldigt): | -------------------- |
Tagesordnung:
- Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 09.03.2023
- Stellungnahme zum Grundstückstausch (Faltersgärten)
- Stellungnahme zum Grundstückstausch (Sportplatz)
- Verschiedenes und Unterrichtungen
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
In der Beratung zur Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
TOP 1:
Die Mitglieder des Ortsbeirates Riebelsdorf wurden am 22.05.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen. Der Vorsitzende Marc Blumenauer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates um 20.00 Uhr. Er begrüßt alle anwesenden Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Die Niederschrift zur Ortsbeiratssitzung vom 09.03.2023 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3:
Der Ortsbeirat stimmt dem geplanten Grundstückstausch (Am Weiher/Faltersgärten) zwischen der Stadt Neukirchen und Herrn Gerd Bernhardt mit 6 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.
TOP 4:
Der Ortsbeirat schlägt der Stadt Neukirchen einstimmig vor, anstelle des Flächentauschs, Herrn Schneider ein Kaufangebot zu unterbreiten.
Aus Sicht des OB ist der Wertunterschied der beiden zu tauschenden Flächen und die Kostenübernahme der Stadt für Notar und Einmessung der Grundstücke unverhältnismäßig.
TOP 5:
Der Ortsvorsteher unterrichtete über verschiedene Sachverhalte.
Ende der Sitzung: 21:10 Uhr
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Ortsvorsteher (Blumenauer) — Schriftführer (Riedemann)