Sitzungsprotokoll des Ortsbeirates der Stadt Neukirchen

12.Sitzung

Sitzungsort

Sitzungssaal Rathaus Neukirchen

Status

abgestimmt

Datum

18.07.2022

Zeit

19:30 –

20:10

anwesend

(stimmberechtigt)

Silke Arndt

Willi Berg

Lukas Jöckel

Peter Jöckel

Philipp Leiser

Märten Schäffer

Nicole Zimmermann

außerdem

anwesend

(nicht

stimmberechtigt)

Holger Arndt

Gerd Höfer

Es fehlten

entschuldigt

Hans-Hermann Bauermeister

Andreas Itzenhäuser

Anlage

keine

Begrüßung

Die Mitglieder des Ortsbeirates Neukirchen wurden mit Datum 11.07.2022 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Der Ortsvorsteher Peter Jöckel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates und begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates sowie Herrn Höfer und Herrn Arndt. Herr Jöckel stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest. Die Sitzung ist öffentlich.

TOP 1

Anfragen und Unterrichtungen

Die aktuellen Räumlichkeiten für die Stadtjugendpflege in der Kurhessenstraße stellen eine Übergangslösung dar. Diese sind zu klein und es gibt keine Außenflächen um den Jugendraum. Die Freiräume sind nicht gegeben. Die Stadtjugendpflegerin benötigt seitens der Politik und Verwaltung mehr Unterstützung. Seitens des Magistrates gibt es Überlegungen, die Räumlichkeiten auf der Restfläche der ehemaligen Knüll-Kampfbahn in umgebauten Containern unterzubringen. Das Gebäude der Burschenschaft in der Birkenallee ist ein gutes Beispiel für eine solche Lösung. Eine schnelle Lösung zur Unterbringung der Stadtjugendpflege ist geboten. Aktuell nehmen Jugendliche bis ca. 13 Jahren das Angebot der Stadtjugendpflege wahr. Jugendliche über 13 Jahren finden bislang nur sehr wenig den Zugang zur Stadtjugendpflege.

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung über eine Empfehlung an den Magistrat bezüglich einer Stellungnahme zum Straßensanierungskonzept 2023 - 2033

Der Ortsbeirat bittet darum, bei Sanierung nicht nur die Beschaffenheit der Fahrbahn zu betrachten. Die Berücksichtigung der Zustände des Abwasserkanalnetzes und der Wasserleitungen muss in dem Konzept sich widerspiegeln. Der Abgleich des Straßensanierungskonzeptes mit den Ergebnissen der Kanalbefahrung wird als dringend erforderlich betrachtet. Ebenso sollte die Verlegung von Leerrohren mit in Betracht gezogen werden (z.B. für Glasfaserkabel u.ä.). Hierdurch soll vermieden werden, dass neue Asphaltflächen schon nach kurzer Zeit wieder aufgebrochen werden.

Das Konzept bis zum Jahre 2026 findet die Zustimmung des Ortsbeirates. Der Ortsbeirat bittet jedoch darum, dass die Steingasse in der Sanierung um ein Jahr vorgezogen werden soll.

Die Planung bis 2033 findet die grundsätzliche Zustimmung des Ortsbeirates. Im Jahre 2026 sollte eine Evaluierung der Reihenfolge der Straßensanierungen erfolgen.

6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung