Niederschrift Ortsbeiratssitzung Seigertshausen
am 20.07.2023, 19.00 Uhr, Sitzungsort: Gaststätte Jägerhof
| anwesend waren (stimmberechtigt) | Außerdem anwesend (nichtstimmberechtigt) |
| 1. Tobias Wagner | 1. |
| 2. Karsten Walz | 2. |
| 3. Dirk Schmerer | 3. |
| 4. Thomas Weber | 4. |
| 5. Michael Kehr | |
| 6. Dr. Dina Martini | |
| 7. Gunter Weber | Es fehlte entschuldigt: |
| Schriftführer: Gunter Weber | |
Anzahl der Zuhörer: 3
Die Mitglieder des Ortsbeirates Seigertshausen waren unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen worden.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsgemäß einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.
Dieser Punkt wurde einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen.
Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Unterrichtungen
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Anträge für das Haushaltsjahr 2024
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Antrag auf Aufschotterung Teilstück des Verbindungsweges „Schnapsgässchen“ zu Teichstr.
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Stellungnahme zu Bauantrag FB60-B-1908-23-17 - Flurn4, Flurst. 16/28 hier: Antrag auf Ausnahme und Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 3
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Ortsbeiratsbudget - Aktuell erforderliche Ausgaben
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Verschiedenes
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Zu Punkt … wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
| Zu 1.: | Der Ortsbeirat ist mit 7 Mitgliedern erschienen und beschlussfähig. |
| Zu 2.: | Information zu einem Dorfladen: durch die Stadtverwaltung wurde bei folgenden Anbietern hinsichtlich einer Eröffnung eines Dorfladens/ Möglichkeit zur Nahversorgung in Seigertshausen nachgefragt: Teo-Markt - hat abgesagt, Emma’s Tag & Nacht Markt - hat Insolvenz beantragt, REWE Einkaufs-Bus - Seigertshausen kommt eher nicht in Betracht, auf Warteliste gesetzt. |
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| Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern: Anordnung durch den Landkreis, 15.06.2023, „Die Entnahme von Wasser aus oberirdischen Gewässern (Bäche/ Flüsse/ Seen) im Schwalm-Eder-Kreis wird, mit Ausnahme des Schöpfens von Wasser mit Handgefäßen zur Erfrischung, bis auf Weiteres untersagt.“ |
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| IKEK: die Anträge wurden durch den Landkreis geprüft und an die WIBANK weitergeleitet, 24.05.2023. |
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| Im Haushalt 2023 sind 2500,-€ für Ruhebänke vorhanden, Bänke sollen eigenverantwortlich im Rahmen des Budgets besorgt werden. |
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| Renovierung Friedhofskapelle: Anstrich/ Fenster |
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| Spielplatz Sonstraße: die Rutsche wird zeitnah wieder installiert. |
| Zu 3.: | Durch den Ortsbeirat werden einstimmig folgende Einzelmaßnahmen für das Haushaltsjahr 2024 beantragt: |
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| Spielplatz am Wasser: Einrichtung eines Sonnensegels/ Sonnenschutzes, erforderlich nach notwendigem Baumschnitt |
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| Erneuerung der Hecke am Friedhof, bereits im Haushaltsjahr 2023 beantragt, soll im Haushaltsjahr 2024 ausgeführt werden |
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| Erneuerung Verbindungsweg L 3155 - L 3158, für das Haushaltsjahr 2023 beantragt, soll im Haushaltsjahr 2024 ausgeführt werden |
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| Teichhütte: Ertüchtigung durch einen Kanalanschluss, inklusive Leerrohr |
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| Teichhütte: Ertüchtigung/ Erweiterung der Stromverteilung um eine Kraftstromdose im Außenbereich |
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| Teichhütte: Sanierung des Daches |
| Zu 4.: | Durch den Ortsbeirat wird einstimmig beschlossen, dass seitens der Gemeinde ein Antrag auf Aufschotterung gestellt werden soll. Siehe hierzu auch den Anhang. |
| Zu 5.: | Durch den Ortsbeirat wird einstimmig beschlossen, dass er den Antrag auf Ausnahme und Befreiung vom Bebauungsplan befürwortet. |
| Zu 6.: | Durch den Ortsbeirat wird einstimmig beschlossen, dass ein Betrag von 70,- € (sieben x 10,- €) an die Blumenpaten der Ortseingangsschilder, bzw. Blumenpaten der Bepflanzung bei der Kirche/ Bushaltestelle, für ihre Tätigkeit ausgezahlt wird. |
| Zu7.: | - |
Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr, Ende der Sitzung: 19.28 Uhr
Jede Niederschrift ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer (bzw. deren Stellvertretern) zu unterzeichnen.
Unterschrift Vorsitzender — Unterschrift Schriftführer