Niederschrift der 2. Sitzung des Ortsbeirates Seigertshausen 2024
am 12.07.2024, 19.30 Uhr,
Sitzungsort: Gaststätte Jägerhof
| anwesend waren (stimmberechtigt) | Außerdem anwesend (nichtstimmberechtigt) |
| 1. Tobias Wagner | 1. Gerhard George (Magistrat) |
| 2. Dr. Dina Martini | 2. Philipp Keßler |
| 3. Dirk Schmerer | 3. Klaus Wüst |
| 4. Thomas Weber | |
| 5. Michael Kehr | |
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| Es fehlte entschuldigt: |
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| 1. Gunter Weber |
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| 2. Karsten Walz |
Schriftführerin: Dr. Dina Martini
Anzahl der Zuhörer: 3
Die Mitglieder des Ortsbeirates Seigertshausen waren unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.
Der Vorsitzende Herr Wagner eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass sie ordnungsgemäß einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.
Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Genehmigung der Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 16.02.2024
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Anträge für das Haushaltsjahr 2025
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Beschluss über Ausgaben aus dem Ortsbeiratsbudget
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Unterrichtungen durch den Ortsvorsteher
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Verschiedenes
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Zu Punkt … wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
| Zu 1.: | Der Ortsbeirat ist mit 5 Mitgliedern erschienen und beschlussfähig. | |
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| - | Der Ortsbeirat beschließt einstimmig die Tagesordnung um den Punkt 4.1, Benennung des Erweiterten Vorstandes des Seniorenbeirates für den ST Seigertshausen, zu ergänzen. |
| Zu 2.: | Der Ortsbeirat erklärt nach Beratung einstimmig, dass die Niederschrift der letzten Ortsbeiratssitzung vom 16.02.2023 genehmigt wird. | |
| Zu 3.: | Es wurde nach Beratung einstimmig beschlossen folgende Anträge für das Haushaltsjahr 2025 einzureichen: | |
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| - | Aus dem letzten Jahr: |
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| o | Kanalanschluss Teichhütte (wurde abgelehnt) |
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| o | Zaun Kiga Seigertshausen (wurde nach 2025 verschoben) |
| - | Neue Anträge: |
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| o | Dachumdeckung Teichhütte |
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| o | Neue Bestuhlung und Tische für das DGH Seigertshausen |
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| o | Netz für den Sandkasten Spielplatz Wasserecke |
| Zu 4.: | Der Ortsbeirat beschließt einstimmig folgende Ausgaben aus dem Ortsbeiratsbudget: | |
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| - | Pflanzen Kirche gem. Quittung |
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| - | Dankeschön Gutscheine Blumenpaten |
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| - | Zu 4.1: Des Weiteren wird einstimmig beschlossen, dass Giesela Lukes für den erweiterten Vorstand des Seniorenbeirates für den ST Seigertshausen benannt wird. |
| Zu 5.: | Bezüglich des Parkproblems im Bereich der Straße „Thorfeld“/ „Die Dammäcker“ wurde der Ortsbeirat unterrichtet, dass dieser Bereich (Grünstreifen Thorfeld 5) während der Zeit von Beerdigungen mit Warnbarken von der Stadt Neukirchen abgesperrt wird. | |
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| An der Ausfahrt Schmiedegasse/Hauptstraße wurde im Rahmen der Verkehrsschau festgelegt, dass an dieser Stelle kein zusätzlicher Verkehrsspiegel angebracht, sondern die Ausfahrt verboten wird. | |
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| Der vorh. Spiegel wird gegenüber der Hofausfahrten Ropperhäuserstraße 5 und 7 moniert. | |
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| Der Verkehrsspiegel der Hauptkreuzung wird durch einen beschlagfreien Verkehrsspiegel ersetzt; dieser ist bereits angeschafft und wird zeitnah montiert. | |
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| Das Verbotsschild für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen für den Festplatz Seigertshausen ist bestellt und soll zeitnah angebracht werden. | |
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| Ein neuer Kanaldeckel in der Schmiedegasse wurde beantragt. | |
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| Die Stadt Neukirchen wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass das Friedhofstor nur noch schwierig zu öffnen ist und sicherte eine baldige Reparatur zu. | |
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| Auf die Frage an die TNG wann der Glasfaserausbau im ST Seigertshausen beginnen werde, gab es seitens der TNG keine neuen Informationen. | |
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| Lobend erwähnt wird, dass bezüglich des Zeitungsinterviews in der HNA nach der Europawahl/Abstimmung über die Zusammenlegung der Gemeinden sich Willi Berg für seine, in diesem Zusammenhang, getroffenen, sehr missverständliche Aussagen glaubhaft entschuldigte. | |
| Zu 6.: | Der Ortsbeirat Seigertshausen beantragt eine Stellungnahme zum Stand der Investitionen aus dem Haushaltsplan 2024. | |
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| - | Friedhofshecke |
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| - | Sanierung „Steck" Verbindungsweg L3158-Hauptstraße (Haushalt 2024) |
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| - | Aktueller Stand „100 wilde Bäche für Hessen" |
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| - | Sonnensegel/Sonnenschutz Spielplatz Seigertshausen am Wasser |
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| - | Rutsche Spielplatz Sonstraße (steht seit zwei Jahren aus) |
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| Hinweis für das Bauamt Neukirchen. Die Gräben in Verlängerung der Teichstraße, der Einlauf Zum Rod 2 und die Rinne Sonstraße/Teichstraße sind dringen zu reinigen/in Stand zu halten und nach Bedarf (Starkregen) zu kontrollieren. Der Ortsbeirat hat dahingehend in der Vergangenheit bereits wichtige Hinweise gegeben und bittet darum, diese auch zu beachten. | |
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| Die historische Fahne des Männergesangsvereins Seigertshausen wird derzeit in der Gaststädte Jägerhof aufbewahrt. Die Abstimmung über den Verbleib und die sichere Aufbewahrung dieser Fahne hat mit vier Ja- Stimmen, keiner Nein-Stimme und einer Enthaltung ergeben, dass die Fahne zukünftig im Feuerwehrhaus sicher aufbewahrt werden soll. | |
Beginn der Sitzung: 19.37 Uhr, Ende der Sitzung: 21.11 Uhr
Jede Niederschrift ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer (bzw. deren Stellvertretern) zu unterzeichnen.
| gez. Unterschrift Vorsitzender
| gez. Unterschrift Schriftführer |