Sitzungsprotokoll des Ortsbeirates der Stadt Neukirchen

26.Sitzung

Sitzungsort

Evangelisches

Gemeindehaus

Neukirchen

Status

abgestimmt

Datum

08.07.2024

Zeit 20:10 - 21:18

anwesend

(stimmberechtigt)

Nicole Zimmermann

Andreas Itzenhäuser

Philipp Leiser

Märten Schäffer

Carmen Falk

Lukas Jöckel

außerdem anwesend

(nicht stimmberechtigt)

Es fehlten

entschuldigt

Willi Berg

Hans-Hermann Bauermeister

Es fehlten

Silke Arndt

Anlagen

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

TOP 1

Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit

Die gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Neukirchen wurden mit Datum vom 02.07.2024 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Vor der offiziellen Sitzung fand eine Ortsbesichtigung des Urbaches statt. Der Ortsvorsteher Mårten Schäffer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates, begrüßt die Mitglieder (des Ortsbeirates) und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest. Die Sitzung ist öffentlich.

TOP 2

Anfragen und Unterrichtungen

1. Die Stadt Neukirchen führt aktuell eine Befragung der ortsansässigen Gewerbetreibenden bzgl. der Sanierung der B454 durch. Hier möchte man ein Stimmungsbild über mögliche Auswirkungen/Sorgen der einzelnen Betriebe erhalten.

2. Herr Schäffer weist darauf hin, dass die Böschung der Straße „Am Friedhof“ zur Friedhofskapelle durch den Regen ausgespült wird. Hier sollte beobachtet werden, dass der Hang nicht absackt. In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die Reinigung und Kontrolle der Gullys hingewiesen. (Anlage 1)

3. In der Grenff befindet sich an zwei Stellen in der Nähe des Wanderübergangs „Nuff und Nopp“ („Im Wurmgarten“) eine erhebliche Menge an Totholz. Diese sollte entfernt werden um einen Rückstau bei zukünftigen Regenfällen zu vermeiden. (Anlage 2)

4. Herr Leiser weist darauf hin, dass einige Hecken im Christeroder Weg teilweise soweit auf die Bürgersteige wachsen, dass diese nicht mehr benutzt werden können. Am extremsten und auch gefährlichsten ist es im Kreuzungsbereich Christeroder Weg - Roter Weg. Hier müssen Fußgänger (besonders die Schulkinder) auf die Straße ausweichen. Aufgrund der Kurve besteht hier schneller Handlungsbedarf in Form eines Heckenrückschnittes. Grundsätzlich sollte die Benutzbarkeit des Bürgersteiges entlang des Christeroder Weges überprüft werden. (Anlage 3)

5. Am 09.09.2024 findet die Wahl des nächsten Vorstandes des Seniorenbeirates statt. Dieser wird für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Interessenten können sich unter anderem über den Ortsvorsteher Herrn Schäffer zur Wahl aufstellen lassen. Vom bisherigen Vorstand sind Frau Gerda Kohlhase und Frau Helga Sauer bereit erneut zu kandidieren (wenn auch in anderer Rolle als bisher). Herr Jörg-Dieter Körner konnte sich über eine Kandidatur zur Wiederwahl bislang noch nicht entscheiden. Darüber hinaus hat sich Herr Norbert Schmidt bereit erklärt, für den Seniorenbeirat zu kandidieren.

6. Herr Schäffer hat ein Schreiben bzgl. der Verkehrsschau erhalten. Hier wurden die bereits durch Herrn Berg erläuterten Sachverhalte schriftlich bestätigt (siehe auch Protokoll vom 18.06.2024).

7. Herr Itzenhäuser berichtet, dass die Mitglieder der Friedhofskommision auswählen sollen, welche Bänke angeschafft werden sollen. Hier steht eine Standard Bank oder eine Bank mit Armlehnen zur Auswahl.

8. Während der Ortsbesichtigung des Urbaches berichten Anwohner der Urbachstraße, dass bei stärkerem Regenfall die Keller volllaufen bzw. das Wasser auf der Straße kaum abfließen kann. Seit der Straßensanierung gibt es dort erhebliche Probleme. Gerade der neue Kanal scheint die Wassermassen nicht abführen zu können. Akut betroffen ist der Bereich der Straßeneinmündung von der Kurhessenstraße zur Urbachstraße. Der Ortsbeirat empfiehlt der Stadtverwaltung die Kontaktaufnahme mit Herrn Marco Mahler (Kurhessenstraße 26) zur Lösungsfindung bzgl. des volllaufenden Kellers (siehe auch Anlage 4). Des Weiteren wird empfohlen, die neuen Kanäle auf mögliche Verstopfungen zu untersuchen.

Die Empfehlung erfolgte einstimmig.

TOP 3

Genehmigung des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 18.06.2024

Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 18.06.2024 wurde bereits per E-Mail abgestimmt.

Dementsprechend wird das Protokoll der Sitzung vom 18.06.2024 mit einer Enthaltung genehmigt.

TOP 4

Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers Neukirchen

Da von den anwesenden Mitgliedern niemand für die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers zur Verfügung stand, wird die Wahl bis zur nächsten Sitzung vertagt.

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über eine Empfehlung von Maßnahmen des Urbaches

Im Rahmen der Ortsbesichtigung des Urbaches konnte an mehreren Stellen aufgestautes Totholz festgestellt werden. Dies sollte zur Vermeidung von Überschwemmungen entfernt werden.

Des Weiteren konnte festgestellt werden, dass die Böschung zum Urbach in der Zufahrtsstraße zum Wohnmobilstellplatz (Urbachstraße) abgerutscht ist. Ebenfalls in diesem Bereich finden sich in Höhe der Treppen in die Urbach größere Steine sowie Zaunelemente. Diese Schäden sollten ebenfalls beseitigt werden (Anlage 4).

Gegenüber des Kneippkurgartens wurde ein großer Stein in den Bach gerollt. Dieser sollte wieder oben vor der Böschung platziert werden.

Weitere verschiedene Beschädigungen entlang des Baches wurden ebenfalls bildlich festgehalten (Treppe an der Urbach an der Kurhessenstraße; es fehlen zwei Steine: Stolpergefahr).

Der Ortsbeirat empfiehlt, die benannten und bebilderten Stellen zu säubern bzw. instand zu setzen.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

TOP 6

Beratung über die Verwendung des Ortsbeiratsbudget 2024

Das Budget des Ortsbeirates Neukirchen soll für einen Trinkbrunnen verwendet werden. Hier sollen mögliche Förderungen (Klimakommune - Förderung Land Hessen) sowie Standorte abgeprüft werden.

Favorisiert wird ein Standort bei bzw. in der Nähe des Bikeparks.

Nach erfolgter Überprüfung von möglichen Standorten wird eine entsprechende Beschlussfassung in der nächsten Sitzung erfolgen.

TOP 7

Beratung über benötigte Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2025

Für folgende Maßnahmen sollten Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2025 zur Verfügung gestellt werden:

1. Denkmalgerechte Sanierung der Stadtmauer zwischen der Ludwig-Jahn-Straße und der Mühlenpforte (Ergänzung zum Vorschlag 2023)

2. Öffentliche Toiletten im Bereich des Kneippkurgartens

3. Sanierung der öffentlichen Toiletten beim Festplatz (hier konnte entgegen der Rückmeldung an den Ortsbeirat nur eine Instandsetzung, jedoch keine Sanierung festgestellt werden)

4. Barrierefreiheit der Friedhofskapelle (siehe auch Ortsbeiratbudget für 2023, TOP 8 des Protokolls vom 19.09.2023

5. Sanierung der Leichenhalle gem. des Berichtes von Herrn Jöckel vom 25.08.2023

6. Bestuhlung der Friedhofskapelle (Stühle) austauschen (siehe auch Ortsbeiratbudget für 2023 TOP 8 des Protokolls vom 19.09.2023)

7. Beschaffung und Montage von drei Geschwindigkeitsanzeigen für die Ortseinfahrten von Asterode, Seigertshausen und Schrecksbach kommend.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.