Niederschrift OB Riebelsdorf
Niederschrift
über die Sitzung des
Ortsbeirates im Stadtteil Riebelsdorf
am Montag, den 05.09.2022, im Dorfgemeinschaftshaus Riebelsdorf.
| Anwesend waren (stimmberechtigt): | Tino Richhardt |
|
| Marc Blumenauer |
|
| Arno Gümpel |
|
| Marco Fanelli |
|
| Heiko Riedemann |
|
| Florian Bernhardt |
|
| Daniel Schmidt |
| Anwesend (nicht stimmberechtigt): | - |
Tagesordnung:
- Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Straßensanierungskonzept 2023 - 2033; Stellungnahme Ortsbeirat
- Beratung über Vorschläge für den Haushaltsplan 2023
- Verschiedenes
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
In der Beratung zur Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
TOP 1:
Die Mitglieder des Ortsbeirates Riebelsdorf wurden am 24.08.2022 unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen. Der Vorsitzende Marc Blumenauer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates um 20.00 Uhr. Er begrüßt alle anwesenden Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Über das Straßensanierungskonzept der Stadt Neukirchen wurde im OB Riebelsdorf rege diskutiert.
Folgende Anmerkungen wurden hierzu festgehalten:
-
In den Augen des OB Riebelsdorf ist die „Hohle“ (Jahr 2028) nicht nur zwischen Hausnr. 26 und 28, sondern in voller Länge instand zu setzen, da hier großflächig Schäden vorhanden sind.
-
Die „Mühlgasse“, aus der Sicht des OB eine der schlechtesten Straßen im gesamten Stadtgebiet, ist dringend zu sanieren und im Straßensanierungskonzept um einige Jahre nach vorne zu verlegen (evtl. Mühlgasse vor Jakobstraße?). In der Mühlgasse ist eine Verkehrssicherung teilweise jetzt schon nicht mehr gegeben. Daher empfiehlt der OB die tiefen Löcher (Gefahr für Rad- und Motorradfahrer) umgehend aufzufüllen.
In diesem Zuge sollte auch der Fußweg (Steilstück) zwischen Mühlgasse und Festplatz ausgebessert werden.
TOP 3:
Aus der Mitte des Ortsbeirates kamen für den Haushaltsplan 2023 in Riebelsdorf folgende Vorschläge:
- 8 neue Ruhebänke für den Ort (dringender Austausch abgelebter Bänke erforderlich)
- Erneuerung des Zaunes am DGH
- Eine weitere Geschwindigkeitsmessanlage
TOP 4:
Der Ortsvorsteher unterrichtet über verschiedene Sachverhalte.
Es wurde auch die Beschilderung an den Straßeneinmündungen (z.B. Am Falter) angesprochen. Hier kam es mehrfach zu Beschwerden, da beim Abbiegen auf die Hauptstraße durch die Beschilderung, insbesondere für landwirtschaftliche Maschinen, die Sicht erheblich eingeschränkt wird.
Ende der Sitzung: 21:57 Uhr
..................................... — ........................................
Ortsvorsteher (Blumenauer) — Schriftführer (Riedemann)