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Knüll-Schwalm-Bote
Ausgabe 38/2024
N-Amtliche Bekanntmachungen
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2024-09-19 Bekanntmachung Haupt- und Finanzausschuss

Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des

Haupt- und Finanzausschusses

wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Datum

Ort

Beginn

19.09.2024

Rathaus Neukirchen, Sitzungssaal,

19:30 Uhr

Tagesordnung

1.

Bericht über unseren Stadtwald durch das Hessische Forstamt Neukirchen

- Erfolgt nur in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung -

2.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.06.2024

3.

Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Neukirchen zum Projekt "Virtuelles Gründerzentrum (VGZ) Schwalm" ab 2025

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Lagebericht und Jahresabschluss der Stadtwerke Neukirchen für das Geschäftsjahr 2022 und Verwendung des Jahresergebnisses

5.

Erneute Beratung und Beschlussfassung über das Aufheben des Sperrvermerkes bei Produktsachkonto 54101.09600157 - Brückenbauwerk Wiesenmühle

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Bildung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes Gefahrgut „Schwalm-Eder-Süd“

7.

Beratung und Beschlussfassung über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung des Ordnungsbehördenbezirks Schwalm-Eder-Knüll

8.

Beratung und Beschlussfassung über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan Nr. 45 "Schönbergsgrund"

hier: 1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen

2. Entwurfsbeschluss

3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

9.

Beratung und Beschlussfassung über die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Solarpark Hauptschwenda"

hier: Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 (1) BauGB

10.

Unterrichtung und Aussprache über den Ausbau der B 454 in der Ortslage Neukirchen: Bildung von Bauabschnitten mit Umleitungsplänen und Gestaltung der Plätze vor dem Rathaus, am Leitebrunnen und im Bereich Hofstadt/B 454

hier: Antrag der FDP-Fraktion Neukirchen vom 09.09.2024

11.

Beratung und Beschlussfassung über

1. die vorläufige Zurückstellung der Ausschreibung für ein Tourismuskonzept (Beschluss StaVo v. 04.07.2024),

2. den Auftrag an den Magistrat, ein Förderkonzept für die Neukirchener Geschäfte/Betriebe zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung in der November-Sitzung am 14.11.2024 vorzulegen

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2024

12.

Unterrichtungen und Anfragen

Die Sitzung ist öffentlich.

gez.

Julian Klagholz,

Vorsitzender Haupt- und Finanzausschuss

F.d.R.

gez.

Claudia Sefrin,

Verwaltungsfachangestellte

Vorstehende Sitzung wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gegeben.

Neukirchen, 12.09.2024

gez.
Marian Knauff,
Bürgermeister