Sitzungsprotokoll des Ortsbeirates der Stadt Neukirchen

18.Sitzung

Sitzungsort

Stadtverordnetensitzungssaal

im Rathaus Neukirchen

Status

abgestimmt

Datum

22.08.2023

Zeit

19:30 – 19:45

anwesend

(stimmberechtigt)

Silke Arndt

Willi Berg

Peter Jöckel

Märten Schäffer

außerdem anwesend

(nicht stimmberechtigt)

Holger Arndt

Es fehlten entschuldigt

Hans-Hermann Bauermeister

Andreas Itzenhäuser

Lukas Jöckel

Philipp Leiser

Nicole Zimmermann

Anlage

2 Fotos

Begrüßung

Die gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Neukirchen wurden mit Datum vom 07.08.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Der Ortsvorsteher Peter Jöckel eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates, begrüßt die Mitglieder (des Ortsbeirates) Herrn Holger Arndt und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der öffentlichen Sitzung fest. Wegen fehlender Beschlussfähigkeit konnte die Sitzung nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden. In diesem Zuge wird auf §53 der HGO hingewiesen.

TOP 1

Anfragen und Unterrichtungen

Im Vorfeld der Sitzung des Ortsbeirates fand um 19:00 Uhr am Bikepark (ehemalige Knüll-Kampfbahn) die Übergabe der vom Ortsbeirat gestifteten Sitz- und Ruhemöbel statt. In diesem Zuge sei darauf hingewiesen, dass der Ortsbeirat Neukirchen 6 Bänke und 2 Tische für den Bikepark finanziert hat. Während der Saison wird der Bikepark fast täglich bei Tageslicht genutzt. Lediglich Regenwetter und extreme Hitzeperioden beeinträchtigt die Nutzung des Bikeparks. Der Bikepark hatte erst kürzlich das einjährige Bestehen feiern können. Hierzu wurden auch die Bewohner der unmittelbaren Nachbarschaft eingeladen, die diese gern annahmen und vor Ort sich ein eigenes Bild über den Bikepark machen konnten. Auf dem Bikepark haben 3 organisierte Veranstaltungen stattgefunden, die jeweils sehr gut angenommen wurden. Die ursprünglichen Befürchtungen von Anwohnern betreffend des Lärmes haben sich nicht bestätigt. Dies wurde auch an der Jahresfeier am 20.08.2023 von eingeladenen Anwohnern bestätigt. Der Bikepark wird auch von Bikern aus dem Raum Gießen, Fulda, Melsungen, Alsfeld und Kassel genutzt und stellt somit nicht nur eine lokale Sportstätte dar.

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung n den Magistrat bezüglich eines Antrages auf Errichtung von Schnellladesäulen für E-Fahrzeuge auf dem Parkplatz „Hinter dem Zinn“

Wegen fehlender Beschlussfähigkeit keine Beratung und Beschlussfassung

TOP 3

Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bezüglich er Einrichtung eines Bestattungswaldes

Wegen fehlender Beschlussfähigkeit keine Beratung und Beschlussfassung

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über eine Empfehlung an den Magistrat bezüglich des Abstellens von LKWs im Bereich der Birkenallee

Wegen fehlender Beschlussfähigkeit keine Beratung und Beschlussfassung

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über Empfehlungen an den Magistrat bezüglich des Haushaltsplanes der Stadt Neukirchen für das Jahr 2024

Wegen fehlender Beschlussfähigkeit keine Beratung und Beschlussfassung