Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung 01.02.2024
Bekanntmachung
Die 22. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung Neukirchen
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
| Datum | Ort | Beginn |
| 01.02.2024 | Rathaus Neukirchen, Sitzungssaal, | 19:30 Uhr |
Tagesordnung
| 1. | Genehmigung der Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2023 |
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| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschlussfassung einer Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages (Kurbeitragssatzung) |
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| 3. | Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Kauf eines Grundstücks in der Gemarkung Neukirchen, Flur 24, Flurstück 78 - ehemalige Tennisplätze |
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| 4. | Beratung und Beschlussfassung über eine Sondervereinbarung zur Abrechnung von Abwassergebühren |
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| 5. | Beratung und Beschlussfassung über eine Satzung zur Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Neukirchen (Obdachlosensatzung) |
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| 6. | Beratung und Beschlussfassung über das Konzept "Smart City/Smart Region - Umsetzung in der Stadt Neukirchen" |
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| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Haushaltsmittel vom Kindergarten "Sausewind" in Riebelsdorf |
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| 8. | Vorlage des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Neukirchen für das Geschäftsjahr 2024 |
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| 9. | Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung 2024 mit -plan |
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| 10. | Unterrichtungen und Anfragen |
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Die Sitzung ist öffentlich.
| gez. Willi Berg, Stadtverordnetenvorsteher | F.d.R. gez. Claudia Sefrin, Verwaltungsfachangestellte |
Vorstehende Sitzung wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gegeben.
Neukirchen, 18.01.2024