Niederschrift der 6. Sitzung des Ortsbeirates Seigertshausen 2022

anwesend waren

(stimmberechtigt)

Außerdem anwesend

(nichtstimmberechtigt)

1. Tobias Wagner

1. Gerhard George

2. Karsten Walz

2.

3. Dirk Schmerer

3.

4. Thomas Weber

4.

5. Michael Kehr

6. Dr. Dina Martini

7. Gunter Weber

Es fehlte entschuldigt:

Zu 1.:

Der Ortsbeirat ist mit 7 Mitgliedern erschienen und beschlussfähig.

Zu 2.:

Der Ortsbeirat erklärt nach Beratung einstimmig, dass er der Priorisierung im Rahmen der Reinigungs- und Pflegearbeiten grundsätzlich zustimmt, sofern diese auch so abgearbeitet wird.

Zu 3.:

IKEK: Am 31.10.2022 wird das zweite IKEK-Forum stattfinden. Die Arbeitsgruppen werden hier die Ergebnisse ihrer Projekte vorstellen.

Friedhofsgebühren: Während der Bürgerversammlung in Neukirchen wurde zu den Friedhofsgebühren berichtet, dass diese alle drei Jahre zu prüfen sind. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem Abgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben. Da derzeit die Berechnung/ die Höhe der Friedhofsgebühren auf Unmut stößt, sei man gerne bereit über eine neue Vorlage zu beraten, so Willi Berg, Stadtverordnetenvorsteher. Der Ortsbeirat fragt daher an, wann eine Beratung/ Novellierung erfolgen wird.

Haushalt 2022: Eine Ausschreibung für die Sanierung des Schnapsgässchens/ Gehweg zum Sportplatz soll im November erfolgen. Der Ortsbereit bittet darum, die hierfür angedachten Mittel in das Jahr 2023 zu übernehmen.

Sperrung der L 3155: Am 28.10.2022, 07.00 h - 13.00 h, wird die Straße wegen einer Jagd zwischen Haus Windecke und Sportplatz Seigertshausen gesperrt.

Ortsgericht: Am 04.10.2022 wurden Carina Schmidt zur Schöffin und Ralf Wiegand zum Ortsgerichtsvorsteher berufen.

Zu 4.

1 Der Ortsbeirat erklärt nach Beratung einstimmig, dass er dem Straßensanierungskonzept zustimmt.

Zu 4.:

Anfrage des Ordnungsamtes zur Unterbringung von Obdachlosen. Der Ortsbeirat verweist hinsichtlich der Unterbringungsmöglichkeiten auf die bereits übermittelten Listen (im Rahmen IKEK Leerstand/ Ukrainische Flüchtlinge).

Missstände „Neue Straße“: Während der Ortsbeiratssitzung vom 20.05.2022 wurde von einer Katzenplage, bzw. von weiteren Missständen berichtet. Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins verschafften sich das Ordnungsamt und der Ortsvorsteher ein Bild von der aktuellen Situation. Das Ordnungsamt wird alle betreffenden Bewohner der Straße hinsichtlich ihrer Verpflichtungen anschreiben.