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Knüll-Schwalm-Bote
Ausgabe 45/2024
N-Amtliche Bekanntmachungen
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2024-11-07 Bekanntmachung Haupt- und Finanzausschuss

Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des

Haupt- und Finanzausschusses

wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Datum

Ort

Beginn

07.11.2024

Rathaus Neukirchen, Sitzungssaal,

19:30 Uhr

Tagesordnung

1.

Vorstellung des neu gewählten Seniorenbeirates der Stadt Neukirchen mit Tätigkeitsbericht

- Die Vorstellung erfolgt nur in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung -

2.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 19.09.2024

3.

Wahl einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 62 HGO

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Baugrundstückes in der Kernstadt Neukirchen - Kleiberweg Haus Nr. 9

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Rückgabe des Baugrundstückes Kleiberweg 23 in Neukirchen

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des X. Nachtrages zur Wasserversorgungssatzung (WVS) vom 30.03.2012

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des VIII. Nachtrages zur Entwässerungssatzung (EWS) vom 27.01.2012

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Rückgabe des Baugrundstückes Kleiberweg 25 in Neukirchen

9.

Beratung und Beschlussfassung über eine Hebesatzsatzung

10.

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Sondernutzungsgebühren für Tische, Stühle, Warenauslagen und Verkaufsstände ab dem 01.01.2025

11.

Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO - Haushaltsjahr 2024

12.

Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Kauf eines Grundstücks in der Gemarkung Neukirchen, Flur 24, Flurstück 78 - ehemalige Tennisplätze

13.

Umwandlung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) in eine Zusammenarbeit mit öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens zum 31.12.2025;

hier: Antrag der Fraktionen UBL, FDP, FWG und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2024

  1. Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV Stadt Neukirchen, Gemeinde Oberaula, Gemeinde Ottrau) zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens zum 31.12.2025

  2. Beratung und Beschlussfassung über die Zusammenarbeit der Stadt Neukirchen und den Gemeinden Oberaula und Ottrau in Form von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens am 01.01.2026

14.

Beratung und Beschlussfassung zur Prüfung des Ausschreibungsverfahrens und der Auftragsvergabe für den Abschluss eines Vertrages über die touristische Arbeit und den Betrieb des Büros für Tourismus, Kur und Stadtmarketing

hier: Antrag des Stadtverordnetenvorstehers Willi Berg vom 27.10.2024

15.

Unterrichtungen und Anfragen

Die Sitzung ist öffentlich.

gez.

Julian Klagholz,

Vorsitzender Haupt- und Finanzausschuss

F.d.R.

gez.

Claudia Sefrin,

Verwaltungsfachangestellte

Vorstehende Sitzung wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gegeben.

Neukirchen, 30.10.2024

gez.
Marian Knauff,
Bürgermeister