Sitzungsprotokoll des Ortsbeirates der Stadt Neukirchen

Begrüßung

Die gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Neukirchen wurden mit Datum vom 21.10.2023 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Der stellvertretende Ortsvorsteher Mårten Schäffer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates, begrüßt die Mitglieder (des Ortsbeirates) und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest. Die Sitzung ist öffentlich.

Anfragen und Unterrichtungen

1. Herr Schäffer begrüßt Frau Carmen Falk in der Runde. Da Herr Peter Jöckel sein Mandat zurückgegeben hat, ist Frau Falk als neues Mitglied des Ortsbeirates nachgerückt.

2. Die Stadtverwaltung bittet um eine Stellungnahme bzgl. der Straßenbezeichnung für den Neubau eines zwei Familienhauses (aktuell Wilhelm-Schäfer-Straße 2). Das Anliegen wird unter TOP 4 beraten.

3. Herr Schäffer wurde in einer Sitzung am 04.10.2023 darüber informiert, dass zum 17.05.2024 eine Jubiläumsfeier zur Gebietsreform geplant wird. Hier soll der Ortsbeirat bei der Gestaltung des Festkommersabends mitwirken. Da es hierüber noch keine genaueren Informationen gibt, wird die Thematik zu gegebener Zeit erneut aufgegriffen.

4. Herr Schäffer gibt folgende Terminhinweise bekannt:

• Der Ortsbeirat wurde zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 02.11.2023 um 19:30 Uhr eingeladen. Hier wird unter anderem das IKEK der Stadt Neukirchen vorgestellt.
• Für den 09.11.2023 gibt es eine Einladung zur Gedenkveranstaltung anlässlich der Reichspogromnacht. Diese beginnt um 10:00 Uhr
• Für den 19.11.2023 wurde für eine Gedenkveranstaltung anlässlich des Volkstrauertages eingeladen.
• Der Ortsbeirat wurde ebenfalls zu der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2023 um 19:30 Uhr eingeladen. Hier soll unter anderem das IKEK beschlossen werden.

5. Zum Ende der Sitzung informiert Herr Schäffer noch darüber, dass die für unsere Sitzungen benötigten Unterlagen zukünftig digital bereitgestellt werden sollen. Diese werden über ein Downloadportal abrufbar sein.

6. Der nächste, planmäßige Sitzungstermin des Ortsbeirates ist am 28.11.2023. Eine Einladung folgt.

Genehmigung des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 09.10.2023

Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 09.10.2023 wurde bereits per E-Mail abgestimmt.

Dementsprechend wird das Protokoll der Sitzung vom 09.10.2023 genehmigt.

7 Jastimmen

1 Enthaltung

Neuwahl des Ortsvorstehers und ggf. des stellvertretenden Ortsvorstehers, Schriftführers und stellvertretenden Schriftführer

Da der ehemalige Ortsvorsteher Peter Jöckel von seinem Amt zurückgetreten ist, muss ein neuer Ortsvorsteher gewählt werden.

Zur Durchführung der Wahlhandlung wird Herr Berg als Wahlleiter gewählt.

Alle Wahlen erfolgen in geheimer Wahl.

Wahl Ortsvorsteher

Vorschläge: Mårten Schäffer

Ja 7

Nein 0

Enthaltungen 1

Herr Schäffer nimmt die Wahl zum Ortsvorsteher Neukirchen an.

Nach erfolgter Wahl übernimmt Herr Schäffer als Wahlleiter.

Durch die Wahl von Herrn Schäffer zum neuen Ortsvorsteher, muss das nun vakante Ehrenamt des stellvertretenden Ortsvorstehers sowie Schriftführers, ebenfalls neu gewählt werden.

Da von den anwesenden, keiner zur Wahl zum stellvertretenden Ortsvorsteher zur Verfügung stehen möchte, wird diese Wahl auf die nächste Sitzung verschoben.

Wahl Schriftführer

Vorschläge: Philipp Leiser

Ja 7

Nein 0

Enthaltungen 1

Herr Leiser nimmt die Wahl zum Schriftführer an.

Zuletzt ist durch die Wahl von Herrn Leiser zum Schriftführer der nun vakante stellvertretende Schriftführer zu wählen.

Wahl stellvertretender Schriftführer

Vorschläge: Carmen Falk

Ja 7

Nein 0

Enthaltungen 1

Frau Falk nimmt die Wahl zur stellvertretenden Schriftführerin an.

Beratung und Empfehlung für die Straßenbezeichnung eines neu gebauten Zweifamilienhauses

Auf dem Grundstück der Wilhelm-Schäfer-Straße 2 wurde ein Zweifamilienhaus neu gebaut. Gem. den Angaben des Eigentümers erfolgt der Zugang zum neuen Gebäude und den Garagen von der Hermann-Löns-Straße aus. Daher wird von Seiten des Eigentümers angeregt, für den Neubau eine Adresse der Hermann-Löns-Straße festzulegen.

Der Ortsbeirat schaut sich dazu Kartenmaterial an. Eine Adresse von der Hermann-Löns-Straße aus wird als sinnvoll erachtet.

Der Ortsbeirat empfiehlt die Anschrift „Hermann-Löns-Straße 15“. Der bisherige Altbau soll weiterhin die Lagebezeichnung „Wilhelm-Schäfer-Straße 2“ behalten.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.