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Knüll-Schwalm-Bote
Ausgabe 49/2022
N-Amtliche Bekanntmachungen
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Haupt- und Finanzausschuss

Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des

Haupt- und Finanzausschusses

wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Datum

Ort

Beginn

08.12.2022

Rathaus Neukirchen, Sitzungssaal,

19:30 Uhr

Tagesordnung

1.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 03.11.2022

2.

Wahl eines neuen stellv. Mitgliedes aus der Stadtverordnetenversammlung für die Verbandsversammlung des GVV "Südlicher Knüll"

- Dieser Tagesordnungspunkt wird nur in der Stadtverordnetenversammlung behandelt -

3.

Beratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzentscheidung für die Zugangskontrolle in der Badewelt Neukirchen

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2023 - Abdichtungsarbeiten des Kellergeschosses am DGH Asterode

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Neukirchen des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Neukirchen des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises

7.

Beratung und Beschlussfassung - Bauleitplanung der Stadt Neukirchen Bebauungsplan Nr. 1 „Auf der Weide“ im Stadtteil Wincherode

  1. Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

  2. Fassung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 1 BauGB über den Bebauungsplan

8.

Beratung und Beschlussfassung über einen Straßennamen im Bereich des ehem. Werk Nausis/Nappe (Landstraße)

9.

Errichtung eines weiteren Spielplatzes in Riebelsdorf im Neubaugebiet "Am Sportplatz/Am Kindergarten";

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2022

10.

Erweiterung der Spielfläche des Kindergartens "Sausewind" in Riebelsdorf;

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2022

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Bestattungswaldes "Wald der Stille";

hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.11.2022

12.

Erneuerung der B 454 zwischen Neukirchen und Asterode;

hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.11.2022

13.

Unterrichtungen und Anfragen

Die Sitzung ist öffentlich.

gez.

Julian Klagholz,

Vorsitzender Haupt-

und Finanzausschuss

F.d.R.

gez.

Claudia Sefrin,

Verwaltungsfachangestellte

Vorstehende Sitzung wird hiermit gemäß § 8 der Hauptsatzung der Stadt Neukirchen in der zurzeit gültigen Fassung bekannt gegeben.

Neukirchen, 30.11.2022

gez.
Marian Knauff,
Bürgermeister