1.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 02.11.2023

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Vertreterbegehrens nach § 8b Abs. 1 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

3.

Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO - Haushaltsjahr 2023

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Baugrundstückes im Stadtteil Hauptschwenda - Gemarkung Hauptschwenda, Flur 1, Flurstück 19/4

5.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des VII. Nachtrages zur Entwässerungssatzung (EWS) vom 27.01.2012

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des IX. Nachtrages zur Wasserversorgungssatzung (WVS) vom 30.03.2012

7.

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von einem Baugrundstück im ST Riebelsdorf, Baugebiet "Am Bornfeld", Gemarkung Riebelsdorf, Flur 5, Flurstück 64/7

8.

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Baugrundstückes in der Kernstadt Neukirchen - Kleiberweg Nr. 19

9.

Bauleitplanung der Stadt Neukirchen

Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB „Untere Bornwiese“ im Stadtteil Christerode

1. Abwägung über die während der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

2. Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB der Ergänzungssatzung und über die förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

10.

Beratung und Beschlussfassung über das Aufheben des Sperrvermerkes bei Produktsachkonto 54101.09600157 - Brückenbauwerk Wiesenmühle

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH; Kapitalerhöhung

12.

Beratung und Beschlussfassung über den Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan

13.

Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt der Stadt Neukirchen

- Dieser Tagesordnungspunkt wird nur in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt -

14.

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für das Schiedsamt der Stadt Neukirchen

- Dieser Tagesordnungspunkt wird nur in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt -

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Mitglieder der Kommission Stadtmarketing und Tourismus

16.

Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Vorstand des Gemeindeverwaltungsverbandes "Südlicher Knüll"

- Dieser Tagesordnungspunkt wird nur in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt -

17.

Beratung und Beschlussfassung über die Aufforderung zur Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 15.09.2022;

hier: Antrag des Stadtverordnetenvorstehers Willi Berg vom 26.11.2023

- Dieser Tagesordnungspunkt wird nur in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung behandelt -

18.

Unterrichtungen und Anfragen

18.1.

Unterrichtung über die Notwendigkeit zur Ausführung von Zaunbauarbeiten - Bikepark Neukirchen

18.1.1.

Unterrichtung: Beurteilung Einfriedung Pumptrack/Bikepark aus haftungsrechtlicher Sicht

gez.

Julian Klagholz,

Vorsitzender Haupt- und Finanzausschuss

F.d.R.

gez.

Claudia Sefrin,

Verwaltungsfachangestellte