Niederschrift OB Rückershausen
am 14.12.22, 19.30 Uhr,
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Rückershausen
| Anwesend waren (stimmberechtigt) | Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt) |
| • Alexander Köhler | 1. Thorsten Hooß |
| • Katrin Nappe | |
| • Markus Diehl | 3. Uwe Nappe |
| • Helmut Schlemmer | 4. Anna Gregor |
| • Gerhard Gregor |
Es fehlen entschuldigt
1.
Schriftführer: Markus Diehl
Die Mitglieder des Ortsbeirates Rückershausen waren unter der Mittteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen worden
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsgemäß einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.
Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
-
Stellungnahme zum Lärmschutzgutachten
-
Stellungnahme zum Mäh- und Kehrplan
-
Feldwegemittel
-
Beschlussfassung über die Verwendung des Ortsbeiratsbudgets
-
Verschiedenes
In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
| Zu 1.) | Der Ortsbeirat schließt sich dem Vorhaben der Stadt an, die Geschwindigkeit wie in Riebelsdorf nachts auf 30 km/h zu begrenzen. |
| Abstimmung: 5 x Ja | |
| Zu 2.) | Der Ortsbeirat ergänzt den Mähplan mit der Fläche um den Friedhof. |
| Abstimmung: 5 x Ja | |
| Zu 3.) | Antrag Helmut Schlemmer nach Wahl eines neuen Jagdvorstandes berät der Ortsbeirat mit dem Jagdvorstand über die Verwendung der Feldwegemittel. |
| Abstimmung: 1 x Ja, 4 x Enthaltung | |
| Alternativ Vorschlag: Überweisung der Feldwegemittel auf das Konto der Jagdgenossenschaft, wenn im März 23 noch kein Vorstand bei der Jagdgenossenschaft gewählt wurde. Sollte es keinen Jagdvorstand geben, muss der Ortsbeirat über den Betrag verfügen können. | |
| Abstimmung: 3 x Ja, 2 x Enthaltung | |
| Zu 4.) | Austausch der Innenbeleuchtung in LED. |
| Abstimmung: 5 x Ja | |
| Zu 5.) | Das Geländer am Heidegrund wurde noch nicht repariert. |
| Die Brücke beim Wehr (Grenff-Brücke) wurde noch nicht saniert. | |
| Flur 1 Flurstück 13 zwischen den Flurstücken 9 und 35 die Wiederherstellung des Weges. | |
| Die Wiederherstellung des Weges wurde noch nicht ausgeführt. | |
| Der Vorsitzende unterrichtet über den angefallenen Schriftverkehr. |
Sitzungsende: 21.00 Uhr
Unterschrift Vorsitzender — Unterschrift Schriftführer