Niederschrift der 4. Sitzung des Ortsbeirates Seigertshausen 2023
am 07.12.2023, 19.00 Uhr, Sitzungsort: Gaststätte Jägerhof
Anwesend waren (stimmberechtigt)
1. Tobias Wagner
2. Dr. Dina Martini
3. Dirk Schmerer
4. Thomas Weber
5. Michael Kehr
6. Gunter Weber
7.
Es fehlte entschuldigt: Karsten Walz
Außerdem anwesend (nichtstimmberechtigt)
1. Gerhard George (Magistrat)
Schriftführer: Gunter Weber
Anzahl der Zuhörer: 0
Die Mitglieder des Ortsbeirates Seigertshausen waren unter Mitteilung der Tagesordnung verkürzt, gemäß § 58 Abs. 1 HGO, eingeladen worden.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsgemäß einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.
Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Genehmigung des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung vom 05.10.2023 |
| 3. | Unterrichtung |
| 4. | Ortsbeiratsbudget- Verwendung Restbudget |
| 5. | Verkehrsschau 2024 |
| 6. | Verschiedenes |
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Zu Punkt … wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
| Zu 1.: | Der Ortsbeirat ist mit 6 Mitgliedern erschienen und beschlussfähig. |
| Zu 2.: | Der Ortsbeirat erklärt nach Beratung einstimmig, dass das Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung vom 05.10.2023 genehmigt wird. |
| Zu 3.: | Der Ortsvorsteher berichtet davon, dass das Mobilfunknetz im hiesigen Bereich ausgebaut werden soll. Hierfür soll im Bereich der Daubenmühle ein Mobilfunkmast aufgestellt werden. Der Netzanbieter ist derzeit aber noch nicht bekannt. |
| Zu 4.: | Das Restbudget des Ortsbeiratsbudgets beträgt aktuell 356,66 €. Der Ortsbeirat beschließt zur Verwendung dieses Betrags einstimmig, dass hiervon bei Bedarf zunächst die Kosten für die Ausrichtung des Seniorennachmittags am 17.12.2023 (Deko, Weihnachtsgeschenke etc.) beglichen werden sollen. Anschließend soll der Restbetrag an die Vereinsgemeinschaft Seigertshausen gespendet werden. |
| Zu 5.: | In Erinnerung an das Sitzungsprotokoll vom 09.12.2021, bzw. vom 05.10.2023 wird seitens des Ortsbeirates darum ersucht, Verkehrsspiegel im Bereich der Ropperhäuser Str./ Teichstr., bzw. Ropperhäuser Str. ggü. der Grundstücksausfahrten der Familien Quehl, Merle und Fritsch zeitnah aufzustellen. Weiterhin wird nochmals darum ersucht, den Verkehrsspiegel gegenüber der Ropperhäuser Str./ Hauptstraße gegen einen beschlagfreien Spiegel auszutauschen. Ferner wird darum gebeten, einen Verkehrsspiegel an der Einmündung Schmiedegasse/ Hauptstraße, mit Blickrichtung Obergrenzebach, aufzustellen. Gerne würde ein Mitglied des Ortsbeirates an der Verkehrsschau 2024 teilnehmen, hierfür bitten wir um Mitteilung des Termins. |
| Zu 6.: | Glasfaserausbau in Seigertshausen |
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| Der Ortsbeirat ersucht die Stadtverwaltung um Benennung des Starttermins der Bauarbeiten für die Kabelverlegung. Weiterhin macht der Ortsbeirat darauf aufmerksam, dass sich der Kirmesplatz von Seigertshausen aufgrund der Pflasterung/ Strom und Kanalverlegung als ungeeignet für die Zwischenlagerung von anfallendem Baumaterial erweist und man sich bereits vor Beginn der Bauarbeiten mit der Suche nach einer geeigneten Lagerfläche befassen sollte. Weiterhin macht der Ortsbereit darauf aufmerksam, dass in Bereichen von erneuerten Straßen nicht die Asphaltdecke aufgerissen wird, sondern die Bauarbeiten im Bereich der gepflasterten Gehwege stattfinden. |
Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr, Ende der Sitzung: 19.35 Uhr
Jede Niederschrift ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer (bzw. deren Stellvertretern) zu unterzeichnen.
Unterschrift Vorsitzender — Unterschrift Schriftführer