Niederschrift OB Nausis/Wincherode vom 21.02.2024

der 13. Sitzung des Ortsbeirates Nausis / Wincherode

am Donnerstag, 21. Februar 2024, 19:30 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Nausis

Die Mitglieder des Ortsbeirates Nausis - Wincherode waren unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen worden. Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsgemäß einberufen wurden und die Versammlung beschlussfähig war.

Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2023

3. Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 der Stadt Neukirchen

4. Stellungnahme zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb der Stadtwerke

5. Beratung und Beschlussfassung über die Haus- und Benutzungsordnung der Jugendräume

6. Verwendung Ortsbeiratsbudget

7. Verwendung Feldwegemittel

8. Verschiedenes

Die Beratungen fanden in einer öffentlichen Sitzung statt. Zu Punkt --- wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen. In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:

Zu 1.

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsmäßig einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.

Zu 2.

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde verlesen. Zur Genehmigung des Protokolls wurde abgestimmt.

Beschluss: Einstimmig

Zu 3.

Der Ortsbeirat Nausis - Wincherode hat den Entwurf des Haushaltsplanes 2024 zu Kenntnis genommen. Außer den Punkten „Anlegen des 2. Abschnitt des Rundwegs am Friedhof“ und „Anschaffen einer mobilen Lautsprecheranlage für die Friedhofshalle“ stimmen wir diesem zu. Dieser Weg soll es ermöglichen ein weiteres Grabfeld, barrierefrei, zu erschließen. Da der erste Bauabschnitt bereits erfolgte und dieser ohne den zweiten Bauabschnitt keinen größeren Nutzen aufweist, ist eine Umsetzung der Baumaßnahme dringend geboten. Hier bittet der Ortsbeirat um die Bereitstellung der benötigten Mittel

Beschluss: Einstimmig

Zu 4.

Der Ortsbeirat Nausis - Wincherode hat den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Neukirchen zur Kenntnis genommen

Beschluss: Einstimmig

Zu 5.

Die Stadtjugendpflegerin Elisabeth Knobloch hat darüber informiert in welcher Form die Haus- und Benutzungsordnungen der Jugendräume der Stadt Neukirchen angepasst werden sollen. Speziell ging es um die Haus- und Benutzungsordnung des Jugendraum in Nausis. Zusammen mit Ihr hat sich der Ortsbeirat über die Nausis betreffende Fassung beraten. Wir kamen gemeinsam zu dem Entschluss das der Ausschank von Alkohol unter Beachtung des Jugendschutzgesetzes erlaubt bleiben soll. Jugendlichen unter 18 Jahren sollen auch weiterhin ohne Betreuung den Jugendraum nutzen können. Hierzu sollen zusätzlich Einverständniserklärungen von den entsprechenden Erziehungsberechtigten unterschrieben werden. Der Jugendschutz muss durch den Vorstand des Jugendraums gewährleistet werden. Über den Vorschlag der Neufassung wurde abgestimmt.

Beschluss: Einstimmig

Zu 6.

Von dem diesjährigen Ortsbeiratsbudget soll eine weitere Buche für den Spielplatz in Nausis inklusive der nötigen Befestigungsmittel und Bewässerungssack angeschafft werden. Ca. 350€

Weitere 100€ sollen für die Pflege des Pflanzbeetes vorm DGH verwendet werden. Hierzu wurde abgestimmt.

Beschluss: Einstimmig

Zu 7.

Die Finanziellen Mittel sollen für folgende Punke benutzt werden.

• In der Gemarkung sollen verschiedene Gräben und Durchlässe geöffnet werden. Insbesondere der Graben im Bereich der Schutzhütte am Stückrain.
• An verschieden Stellen in der Gemarkung müssen Feldwege ausgebessert werden.
• Ein Depot für Material zur Ausbesserung der Feldwege soll angelegt werden.

Zu 8.

Verschiedene Punkte wurden durch die Versammlung besprochen.

• Die Ortsvorsteherin informierte die Versammlung über den Sachstand zum Umbau der Bushaltestelle in der Wincheröderstraße in Nausis.
• Die Ortsvorsteherin informierte die Versammlung das am 22. Mai 2024 im DGH in Nausis eine Infoveranstaltung zum Thema „Bürgerentscheid zur geplanten Gemeindefusion“ stattfinden soll.
• Am 09.06.2024 findet die Europatagswahl statt. Hierzu müssen noch freiwillige für den Wahlvorstand gefunden werden.
• Der Ortsbeirat Nausis - Wincherode bittet das Ordnungsamt die Zufahrt zum Friedhof in Nausis ab dem Dämmersbachweg auf ihre Verkehrssicherheit zu überprüfen. Der Ortsbeirat ist der Meinung das für körperlich beeinträchtigte Menschen der Weg kaum noch zu bewältigen ist. Des Weiteren könnte es durch größere Schlaglöcher und sich lösende Teile aus der Fahrbahndecke zu Beschädigungen an Kraftfahrzeugen kommen. Da dieser Weg die offizielle und ausgeschilderte Zufahrt zum Friedhof ist, sieht der Ortsbeirat hier dringenden Sanierungsbedarf.

Beginn der Sitzung 19:30 Uhr - Ende der Sitzung 21:15