Niederschrift OB Seigertshausen vom 16.02.2024
am 16.02.2024, 19.30 Uhr, Sitzungsort: Gaststätte Jägerhof
| anwesend waren (stimmberechtigt) | Außerdem anwesend (nichtstimmberechtigt) |
| 1. Tobias Wagner | 1. Marian Knauff (Bürgermeister) |
| 2. Dr. Dina Martini | 2. Gerhard George (Magistrat) |
| 3. Dirk Schmerer | 3. Sven Hübel (Stadtverordneter) |
| 4. Thomas Weber | 4. |
| 5. Michael Kehr | |
| 6. Karsten Walz | |
| 7. Gunter Weber | Es fehlte entschuldigt: |
| Schriftführer: Gunter Weber | |
Anzahl der Zuhörer: 3
Die Mitglieder des Ortsbeirates Seigertshausen waren unter Mitteilung der Tagesordnung fristgerecht eingeladen worden.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass sie ordnungsgemäß einberufen und die Versammlung beschlussfähig war.
Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 07.12.2023
- Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 der Stadt Neukirchen
- Stellungnahme zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Neukirchen
- Unterrichtungen und Verschiedenes
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Zu Punkt … wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
In der Beratung der Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
| Zu 1.: | Der Ortsbeirat ist mit 7 Mitgliedern erschienen und beschlussfähig. |
| Zu 2.: | Der Ortsbeirat erklärt nach Beratung einstimmig, dass die Niederschrift der letzten Ortsbeiratssitzung vom 07.12.2023 genehmigt wird. |
| Zu 3.: | Es wurde nach Beratung einstimmig beschlossen, zum Haushaltsplan wie folgt Stellung zu beziehen, bzw. den Plan ansonsten mit Zustimmung zur Kenntnis zu nehmen: Es gilt bzgl. des Haushaltsansatzes für die Erneuerung der Hecke am Friedhof, hier 2500,- €, zu prüfen, ob dieser Betrag nicht zu gering angesetzt wurde. Es müssen ca. 150 Meter Hecke erneuert, bzw. 65 Meter irreparabler Zaun entlang der Straße Thorfeld getauscht werden. Es erscheint auch bedenkenswert, die Hecke gänzlich gegen einen Zaun zu ersetzen. Hierfür sprechen die nicht zu unterschätzenden Folgekosten für den Heckenschnitt, bzw. auch die Wachstumsphase der Hecke, mit einhergehender Aufstellung eines Behelfszauns. |
| Zu 4.: | Der Wirtschaftsplan wurde zur Kenntnis genommen. Eine explizite Stellungnahme wird einstimmig nicht abgegeben. |
| Zu 5.: | Das Parkproblem im Bereich der Straße „Thorfeld“/ „Die Dammäcker“ wird im Rahmen der Verkehrsschau, voraussichtlich am 23.04.2024, thematisiert werden. Bis dahin wird ein vorläufiges/ mobiles Haltverbot durchgeführt. |
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| Im Bereich zwischen der „Teichstr.“ und der „Zapfenbornquelle“ soll möglicherweise ein weiterer Mobilfunkmast errichtet werden. Entsprechende Voranfrage werden derzeit geprüft. |
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| Der Ortsbeirat bitte die Gemeinde darum, das Bachbett des Grenzebach im Bereich der Staustelle „Schmidt’s Wiese“, Höhe Verbindungsweg Teichstr. - Hauptstr. Auszukoffern und die Bäume und Sträucher ab Teichstraße 6 bis zum Teichgelände zu schneiden. |
Beginn der Sitzung: 19.34 Uhr, Ende der Sitzung: 20.26 Uhr
Jede Niederschrift ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer (bzw. deren Stellvertretern) zu unterzeichnen.
Unterschrift Vorsitzender | Unterschrift Schriftführer |