2024-02-20 Niederschrift Ortsbeirat Riebelsdorf
über die Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Riebelsdorf
am Donnerstag, den 20.02.2024,
19:30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Riebelsdorf.
| Anwesend waren (stimmberechtigt): | Tino Richhardt |
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| Marc Blumenauer |
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| Arno Gümpel |
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| Heiko Riedemann |
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| Florian Bernhardt |
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| Daniel Schmidt |
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| Marco Fanelli |
| Abwesend (nicht stimmberechtigt): | Matthias Klippert |
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| Gerd Bernhardt |
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| Günter Schmitt |
Tagesordnung:
- Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 06.10.2023
- Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 der Stadt Neukirchen
- Stellungnahme zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Neukirchen
- Stellungnahme zur überarbeiteten Haus- und Benutzungsordnung der Jugendräume
- Verschiedenes und Unterrichtungen
Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
In der Beratung zur Tagesordnung sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
TOP 1:
Die Mitglieder des Ortsbeirates Riebelsdorf wurden am 06.02.2024 unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig eingeladen. Der Vorsitzende Marc Blumenauer eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates um 19.30 Uhr. Er begrüßt alle anwesenden Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2:
Die Niederschrift zur Ortsbeiratssitzung vom 06.10.2023 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3:
Der Entwurf zum Haushaltsplan 2024 wurde vom Ortsbeirat einstimmig zur Kenntnis genommen.
TOP 4:
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Neukirchen wurde ohne weitere Bemerkungen einstimmig zur Kenntnis genommen.
TOP 5:
Der Ortsbeirat nimmt den überarbeiteten Haus- und Benutzungsplan der Jugendräume zur Kenntnis und hat keine Änderungsvorschläge.
TOP 6:
Der Ortsvorsteher unterrichtete über verschiedene Sachverhalte.
Weitere Punkte:
- Es steht die Neuwahl des stellv. Ortsgerichtsvorstehers an. Der Ortsbeirat schlägt eine Wiederwahl von Arno Gümpel vor.
- Das Dach der Friedhofshalle müsste dringend gereinigt werden (Moosansammlung). Ebenso ist die Dachrinne defekt und muss umgehend repariert werden.
- Der Treppenaufgang zum Friedhof (am Hang Falter) ist stark verschmutzt und verwachsen. Eine sichere Begehung ist so nicht mehr gegeben. Sie muss freigemäht und gereinigt (abgestrahlt) werden.
- Der Wassereinlauf in der Hohle (vor Haus Riebeling) muss dringend saniert werden. Auf diesen Mangel hat der Ortsbeirat schon mehrfach hingewiesen.
Ende der Sitzung: 21:10 Uhr
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| Ortsvorsteher (Blumenauer) | Schriftführer (Riedemann) |