43. Sitzung des Stadtrates Edenkoben
Die 43. Sitzung des Stadtrates Edenkoben findet am Mittwoch, dem 03. Mai 2023, 19:00 Uhr, im Wappensaal der Stadt Edenkoben, Weinstraße 66 a, 67480 Edenkoben statt.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan 2023 |
| 3. | Bebauungsplan "Venninger Straße, 2. Bauabschnitt. 4. Teiländerung" |
| - Planaufstellungsbeschluss | |
| - Beschluss über die Entwurfsfassung | |
| - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | |
| 4. | Bebauungsplan "Luitpoldstraße, Teilbereich Edenkoben, 1. Teiländerung" |
| - Planaufstellungsbeschluss | |
| - Beschluss über die Entwurfsfassung | |
| - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | |
| 5. | Insektenschutzkonzept |
| 6. | Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" |
| - Klimaschutzpatin | |
| 7. | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz. Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" |
| - Klimapakt | |
| 8. | Informationen |
| B) Nicht öffentliche Sitzung | |
| 1. | Informationen |
gez. Ludwig Lintz, Stadtbürgermeister
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.