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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 19/2023
Amtlicher Teil
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Schöffenwahl 2023

Bei der Stadt Edenkoben und den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Edenkoben werden zurzeit die neuen Vorschlagslisten für Schöffen erstellt.

Die Schöffen sind ehrenamtliche Richter und nehmen, soweit das Gesetz nicht Ausnahmen bestimmt, an der Hauptverhandlung mit den gleichen Rechten und Pflichten teil wie die Berufsrichter.

Für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 werden die Schöffen auf Vorschlag des jeweiligen Stadt- bzw. Gemeinderats durch einen Ausschuss beim Amtsgericht Landau gewählt.

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 01.01.2024 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstraße von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von öffentlichen Ämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen.

Auch hauptamtlich in oder für Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.

Wer sich zur Ausübung des Amtes eines Schöffen in der Lage sieht, kann sich bis 31. Mai 2023 mit dem Formular (abgedruckt auf Seite xy) bei der Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben, Fachbereich Organisation bewerben.

Das Formular kann auch von der Internetseite der Verbandsgemeinde Edenkoben heruntergeladen werden.

Weitergehende Informationen erhalten Sie ebenfalls beim Fachbereich Organisation der Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben sowie auf der Internetseite der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen.

Kontakt

Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben, Fachbereich Organisation

Herrn Matthias Vogel, Email: matthias.vogel@vg-edenkoben.de, Telefon: 06323 959-111

Frau Anne Wind, Email: anne.wind@vg-edenkoben.de, Telefon: 06323 959-115

Internet: www.vg-edenkoben.de

Internet: www.schoeffen.de

Internet: www.schoeffenwahl.de

Internet: www.schoeffenwahl2023.de

Text: Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben, Fachbereich Organisation