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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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36. Sitzung des Gemeinderates Freimersheim

Die 36. Sitzung des Gemeinderates Freimersheim findet am Dienstag, dem 23. Mai 2023, 19:30 Uhr, in der Frimarhalle, Hauptstraße 61, 67482 Freimersheim statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung von Ratsmitglied

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle, 1. Änderung und Ergänzung"

- Aufhebung des Beschlusses über die Vorentwurfsfassung

- Aufhebung des Beschlusses über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

4.

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Burgstraße, Flurstücks-Nr. 465/8

5.

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Hauptstraße, Flurstücks-Nr. 61

6.

Annahme von Zuwendungen, Beschluss gem. § 94 GemO

7.

Beschaffung eines Sonnensegels für den Kinderspielplatz

- Grundsatzbeschluss

B) Nicht öffentliche Sitzung

1.

Grundstücksangelegenheit

2.

Informationen

gez. Daniel Salm, Ortsbürgermeister

Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.