Aus der Gemeinderatssitzung
Auf Einladung des Gemeinderates fand vor der eigentlichen Sitzung am 5. Mai 2026 ein informativer Vortrag zum Thema Katastrophenschutz statt. Brand- und Katastrophenschutzinspekteur, Jens Thiele, vom Kreis Südliche Weinstraße und Wehrleiter der Verbandsgemeinde Edenkoben, Florian Roos, gaben einen umfassenden Überblick über die Strukturen und Herausforderungen im Ernstfall.
Dabei wurde deutlich, dass im Landkreis Südliche Weinstraße alle Feuerwehren als Freiwillige Feuerwehren organisiert sind und eine tragende Rolle im Katastrophenschutz übernehmen. Ergänzt werden diese durch wichtige Organisationen wie das Deutsche Rote Kreuz (DRK) SÜW und Landau, die DLRG Landau sowie das Kreisverbindungskommando der Bundeswehr.
Auch die Rolle der Ortsgemeinden wurde beleuchtet: So dient das Dorfgemeinschaftshaus im Katastrophenfall als zentrale Anlaufstellen für die Bevölkerung – etwa bei Stromausfällen oder anderen Krisensituationen. Konkrete Maßnahmen wurden ebenfalls angesprochen. So ist beispielsweise die Einrichtung einer Notstromversorgung im Dorfgemeinschaftshaus vorgesehen. Darüber hinaus hat der Gemeinderat bereits vorausschauend gehandelt und im Haushalt für das Jahr 2026 einen Trinkwasserbrunnen für Notfälle eingeplant.
Im Anschluss begann die öffentliche Sitzung des Gemeinderates.
1. Einwohnerfragestunde: Es wurden keine Anfragen gestellt.
2. Bauvorhaben in der Theresienstraße: Während der Sitzung kam es zu einem Stromausfall bis 20:50 Uhr. Dennoch wurde über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB für ein Bauvorhaben in der Theresienstraße (Flurstück-Nr. 97/2) beraten. Das Einvernehmen wurde mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen erteilt.
3. Parkraumbewirtschaftung: Nach intensiver Beratung wurde beschlossen, aus Kostengründen, keine neuen Parkuhren anzuschaffen. Die Neuanschaffung von Parkuhren würden mit circa 26.000 € zu Buche schlagen, ohne der folgenden Wartungskosten in den nächsten Jahren. Stattdessen soll die Parkraumbewirtschaftung künftig verstärkt über das System „PayByPhone“ erfolgen. In der Theresienstraße wird lediglich ein Parkautomat – wie gesetzlich vorgeschrieben – bis Ende 2027 bestehen bleiben. Wer das digitale Angebot nicht nutzen kann oder möchte, hat weiterhin die Möglichkeit, auf kostenfreie Parkplätze auszuweichen oder den vorhandenen Automaten zu nutzen. Ab dem 1. Juli wird zudem auf dem Wohnmobilstellplatz ausschließlich die Bezahlung per PayByPhone möglich sein.
4. Social-Media-Leitlinien: Die Leitlinien für die Nutzung der Social-Media-Kanäle der Gemeinde wurden neu festgelegt. Diese können im Bürgerbüro eingesehen werden.
5. Informationen und Sonstiges: Für den Schlafraum des Kindergartens wird ein Klimagerät angeschafft. Die Weinstraße auf Höhe des „Durlacher Hofs“ wird künftig bei der Eröffnung des Blütenfestes aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens gesperrt. Vom Arbeitskreis Rathaus wurde ein Aufruf zur Bürgerbeteiligung für den Ausbau des alten Rathauses gestartet. Gemeinderatsmitglied Daniel Heinz berichtete über einen gemeinsamen Rundgang im Wald mit dem Förster. Der Wald befindet sich insgesamt in einem guten Zustand und soll langfristig durch die Entwicklung eines gesunden Mischwaldes verjüngt werden.
Der Gemeinderat bedankt sich bei allen Beteiligten für die sachlichen Diskussionen und das Engagement für die Weiterentwicklung der Gemeinde.