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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 26/2023
Amtlicher Teil
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16. Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben

Die 16. Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben findet am Donnerstag, dem 06. Juli 2023, 18:15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Edenkoben, Poststraße 23, 67480 Edenkoben statt.

Tagesordnung

A) Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2020

a)

Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b)

Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

4.

Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses der Verbandsgemeinde Edenkoben für das Jahr 2020

5.

Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für die Verbandsgemeinde Edenkoben

6.

Auftragserteilung - MDR Virenschutz

7.

Interkommunale Zusammenarbeit

-

Bildung einer "Zentralen Vergabestelle (ZVS)" in Kooperation mit den Verbandsgemeinden Annweiler, Hauenstein und Maikammer

8.

Einführung des Tarifvertrages für die Versorgungsbetriebe (TV-V)

9.

Abstimmung über die mögliche Raumerweiterung für die Nachmittagsbetreuung

10.

Informationen

B) Nichtöffentliche Sitzung

1.

Personalangelegenheit

2.

Informationen

gez. Daniel Salm, Bürgermeister

Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.