5. Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2022

a)

Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b)

Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2022 gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

3.

Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses der Verbandsgemeinde Edenkoben für das Jahr 2022

4.

Auftragsvergabe

-

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrages für die Einführung von Microsoft 365

5.

Vergabeermächtigung Erweiterung zur Ganztagsschule Grundschule Edesheim

–

Trockenbauarbeiten

–

Innenputzarbeiten

–

Fassade- und Holzbauarbeiten

–

Stahlbauarbeiten

-

Gebäudeautomation

-

Aufzugsarbeiten

-

Küche

6.

Beschaffung eines LF 10 für die FF Edesheim

7.

Beschaffung von zwei TSF-W für die Feuerwehren Böbingen und Kleinfischlingen

8.

Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße

-

Aufgabenübertragung von der Verbandsgemeinde auf den Landkreis ("Graue Flecken Programm")

9.

Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald

10.

Einführung einer Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)

11.

Beschaffung von mobilen Zufahrtsschutzelementen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)

-

Sicherheit bei Veranstaltungen

12.

Informationen

B) Nichtöffentliche Sitzung

1.

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