Bebauungsplan „Kloster Heilsbruck“ (zuvor Bebauungsplan „Klosterquartier“)
Bebauungsplan „Kloster Heilsbruck“ (zuvor Bebauungsplan „Klosterquartier“)
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) geändert worden ist.
Der Stadtrat Edenkoben hat in seiner Sitzung vom 30.10.2024 die Abwägungsentscheidung für die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Klosterquartier“ gefasst. In gleicher Sitzung wurde beschlossen, dass der Bebauungsplan „Klosterquartier“ in Bebauungsplan „Kloster Heilsbruck“ umbenannt wird und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden soll.
Ziel der Planung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umnutzung des Klosters Heilsbruck zu einem Hotelbetrieb mit unterschiedlichen Beherbergungsmöglichkeiten in Form einer Hoteleinrichtung mit Spa-Bereich und einem Boardinghouse sowie nicht störendem Kleingewerbe in Form von Büro- und Praxisräumen. Darüber hinaus soll auf dem Areal der Klostermühle die Unterbringung eines kräuterverarbeitenden Betriebes mit Café sowie nicht störendem Kleingewerbe inklusive Einrichtungen für begleitende Seminare sowie dem Wohnen und Ferienwohnungen ermöglicht werden.
Die Veröffentlichung der Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Kloster Heilsbruck“ erfolgt in der Zeit
vom 11. Juli 2025 bis einschließlich 11. August 2025
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Edenkoben (www.vg-edenkoben.de unter der Rubrik Bauen in der Verbandsgemeinde –Bürger- und Behördenbeteiligung - https://www.vg-edenkoben.de/service/bauen/buerger-und-behoerdenbeteiligung/).
Ebenso besteht eine Verlinkung vom Geoportal des Landes Rheinland-Pfalz (www.geoportal.rlp.de).
| Es wird darauf hingewiesen, | |
| 1. | dass die Kommentierung zur Abwägung, Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung ebenfalls unter oben aufgeführtem Link veröffentlicht wird, |
| 2. | dass Stellungnahmen während der Dauer der Veröffentlichungsfrist abgegeben werden können, |
| 3. | dass Stellungnahmen elektronisch übermittelt werden sollen, bei Bedarf aber auch auf anderem Weg abgegeben werden können. Stellungnahmen sollen bevorzugt elektronisch an die Adresse bauleitplanung@vg-edenkoben.de bis zum 11. August 2025 vorgebracht werden. Darüber hinaus können Stellungnahmen auch schriftlich der Verbandsgemeindeverwaltung (Fachbereich Bauen und Umwelt, Poststraße 23, 67480 Edenkoben) zugesandt oder in der Verwaltung zur Niederschrift abgegeben werden, |
| 4. | dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, |
| 5. | dass die Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplans „ Kloster Heilsbruck“ bei der Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben (Fachbereich Bauen und Umwelt, 2. Obergeschoss, vor Raum 315, Poststraße 23, 67480 Edenkoben) während der allgemeinen Öffnungszeiten sowie zusätzlich nach vorheriger Terminvereinbarung eingesehen werden können. Die Öffnungszeiten sind: montags bis freitags von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr, dienstags zusätzlich von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie donnerstags zusätzlich von 14:00 Uhr bis 18:00. Zwecks Terminabsprache wenden Sie sich bitte an Herrn Andy Wenzel, Tel.Nr.: 06323 959-131, Mail: bauleitplanung@vg-edenkoben.de. |
Im Geltungsbereich des Plangebietes liegen die Flurstücke und Teilflächen der Flurstücke mit den Plannummern: 1, 2, 3/1, 3/2, 3/3, 3/4, 5/1, 5/2, 6/2, 7, 8, 9, 2787/4, 2787/5, 3426/13, 3426/14, 3426/15 und 3426/16.
Der Geltungsbereich ist auf dem abgedruckten Auszug der Flurkarte auf der Seite XX mit einer Linie stark umrandet.
Der Inhalt der Bekanntmachung ist ab dem 11. Juli 2025 auch auf der oben genannten Internetseite abrufbar.
Umweltbezogene Informationen
Neben dem Planentwurf sind zu folgenden Themenblöcken Dokumente verfügbar, die umweltbezogene Informationen enthalten:
| • | Tiere und Pflanzen: | |
| - | Artenschutzfachliches Gutachten bezüglich der potentiellen Beeinträchtigung von Reptilien im Bereich des Bebauungsplans „Klosterareal Kloster Heilsbruck“ in Edenkoben (NMW, Naturschutzfachliche Maßnahme Wagemann, Stand 09/2023) | |
| - | Erweiterung des Artenschutzfachlichen Gutachtens bezüglich der potentiellen Beeinträchtigung von Reptilien im Bereich des Bebauungsplans „Klosterareal Kloster Heilsbruck“ in Edenkoben Untersuchungsbereich „Klostermühle“ (NMW, Naturschutzfachliche Maßnahme Wagemann, Stand 09/2023) | |
| - | Bebauungsplan Kloster Heilsbruck Edenkoben, Untersuchungen zu Fledermäusen (Öko-Log Freilandforschung, Stand 11/2020) | |
| - | Fachbeitrag Naturschutz mit Aussagen zu Eingriffen in Natur und Landschaft (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| • | Fläche und Boden: | |
| - | Fachbeitrag Naturschutz mit Aussagen zu Eingriffen in Natur und Landschaft (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| - | Baugrunderkundung und Gründungsberatung (Ingenieurbüro Roth & Partner, Stand 04/2021) | |
| • | Wasser: | |
| - | Fachbeitrag Naturschutz mit Aussagen zu Eingriffen in Natur und Landschaft (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| - | Stadt Edenkoben Englert u. Speeter GbR Bebauungsplan „Kloster Heilsbruck“ Niederschlagswasserbewirtschaftungskonzept mit Wasserbilanz (Vorplanung, TeamBau Ingenieurbüro für Bauwesen, Stand 04/2024) | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| • | Luft und Klima: | |
| - | Fachbeitrag Naturschutz mit Aussagen zu Eingriffen in Natur und Landschaft (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| • | Landschaft: | |
| - | Fachbeitrag Naturschutz mit Aussagen zu Eingriffen in Natur und Landschaft (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| • | Natura 2000-Gebiete: | |
| - | Fachbeitrag Naturschutz mit Aussagen zu Eingriffen in Natur und Landschaft (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| • | Mensch und seine Gesundheit sowie Bevölkerung | |
| - | Schalltechnische Immissionsprognose zum Bebauungsplan „Klosterareal – Kloster Heilsbruck – Klostergarten“ der Stadt Edenkoben (Ingenieurbüro für Bauphysik, Schall-, Wärme-, Immissionsschutz, Stand 10/2023) | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
| • | Kulturgüter und sonstige Sachgüter | |
| - | Umweltbericht (Entwurf, Stand 06/2025) | |
Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden folgende Stellungnahmen abgegeben, die umweltrelevante Informationen enthalten:
| Nr. | Behörden / sonstige Träger öffentlicher Belange / Stellungnehmer aus der Öffentlichkeit | Thematischer Bezug |
| 1. | Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland- Pfalz (16.07.2021) | • Hinweise zum Bergbau / Altbergbau, Hinweise zum Boden und Baugrund |
| 2. | Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz (18.06.2021) | • Hinweise auf fehlende Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung sowie externen Kompensationsmaßnahmen |
| 4. | Vermessungs- und Katasteramt Rheinpfalz (15.06.2021) | • Hinweise auf ausstehende Umweltprüfung sowie Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung |
| 6. | Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Direktion Landesarchäologie, Außenstelle Speyer (28.05.2021) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise auf eine archäologische Fundstelle |
| 7. | Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz, Landesdenkmalpflege (25.05.2021) | • Hinweise zur Denkmalzone, Hinweise zum Denkmalschutz |
| 8. | Kreisverwaltung Südliche Weinstraße (15.06.2021) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Artenschutz, Hinweise zur Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung, Hinweise zur Kompensationsfläche und -maßnahme, Hinweise zum Immissionsschutz, Hinweise zum Umgang mit Oberflächenwasser und zur Verlegung der Trinkwasserleitung, Hinweise zum Thema Radon |
| 9. | Landesbetrieb Mobilität Speyer (07.06.2021) | • Hinweise zu Immissionsprognose |
| 10. | Pfalzgas GmbH (18.05.2021) | • Hinweise zu Gasversorgungsleitungen im Plangebiet |
| 12. | Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Regionalstelle
Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz (15.06.2021) | • Hinweise zu Wasserschutzgebieten, Hinweise zu Gewässer und Überschwemmungsgebieten, Hinweise zur Schmutzwasserentsorgung und Entwässerung, Hinweise zu Starkregen /Hochwasserschutz, Hinweise zur Grundwasserhaltung, Hinweise zu Altablagerungen, Hinweise zur Auffüllung im Rahmen von Erschließung |
| 13. | Vorlage 1 (149 Einwender*Innen, Abwägung Öffentlichkeit, Seite 4-5) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm) |
| 14. | Vorlage 2 (68 Einwender*Innen, Abwägung Öffentlichkeit, Seite 9-10) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm) |
| 15. | Vorlage 3 (10 Einwender*Innen, Abwägung Öffentlichkeit Seite 11-12) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zur Versorgung und zum Abwasser |
| 16. | Stellungnahme 4 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 13) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zur Entsorgung und zum Abwasser |
| 17. | Stellungnahme 5 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 14-15) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zur Entsorgung, Hinweise zum Abwasser und Hinweise zur Population der Fledermäuse (Artenschutz) |
| 18. | Stellungnahme 6 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 16) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zur Entsorgung und zum Abwasser |
| 19. | Stellungnahme 7 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 17) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zur Entsorgung und zum Abwasser |
| 20. | Vorlage 4 (18 Einwender*Innen, Abwägung Öffentlichkeit Seite 18) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Landschaftsbild |
| 21. | Vorlage 5 (12 Einwender*Innen, Abwägung Öffentlichkeit Seite 19-20) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Naturschutz |
| 22. | Stellungnahme 8 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 21-36) | • Hinweise zum Artenschutz und Naturschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Emissionsschutz (Lärm), Hinweise zur Versorgung, Hinweise zum Abwasser, Hinweise zum Denkmalschutz |
| 23. | Stellungnahme 9 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 37-39) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Naturschutz |
| 24. | Stellungnahme 11 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 43-45 | • Hinweis zum Naturschutz, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr |
| 25. | Stellungnahme 12 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 46) | • Hinweise zum Verkehr |
| 26. | Stellungnahme 13 (Abwägung, Öffentlichkeit Seite 47-63) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Naturschutz, Hinweise zum Artenschutz |
| 27. | Stellungnahme 14 (Abwägung, Öffentlichkeit Seite 64-65) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr |
| 28. | Stellungnahme 15 (Abwägung, Öffentlichkeit Seite 66-67) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr |
| 29. | Stellungnahme 16 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 68) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr |
| 30. | Stellungnahme 17 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 69) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm) |
| 31. | Stellungnahme 18 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 70) | • Hinweis zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm) |
| 32. | Stellungnahme 19 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 71-86) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Artenschutz, Hinweise zum Radon, Hinweise zur Entwässerung, Hinweis zum Naturschutz |
| 33. | Stellungnahme 20 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 87-88) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Denkmalschutz |
| 34. | Stellungnahme 21 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 89-91) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Artenschutz, Hinweise zum Landschaftsbild, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr |
| 35. | Stellungnahme 22 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 92-94) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Denkmalschutz |
| 36. | Stellungnahme 23 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 95) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Denkmalschutz |
| 37. | Stellungnahme 24 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 96-97) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Artenschutz |
| 38. | Stellungnahme 25 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 98-99) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr |
| 39. | Stellungnahme 26 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 100-103) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zur Natur und Landschaft |
| 40. | Stellungnahme 27 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 104-105) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Denkmalschutz |
| 41. | Stellungnahme 28 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 106) | • Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm) |
| 42. | Stellungnahme 29 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 107-111) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, |
| 43. | Stellungnahme 30 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 112-128) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Naturschutz, Hinweise zum Artenschutz, Hinweise zum Orts- und Landschaftsbild, Hinweise zum Verkehr |
| 44. | Stellungnahme 31 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 129-135) | • Hinweise zum Denkmalschutz, Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zur Entwässerung |
| 45. | Stellungnahme 32 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 136-143) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Denkmalschutz |
| 46. | Stellungnahme 33 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 144) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Denkmalschutz |
| 47. | Stellungnahme 34 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 145-152) | • Hinweise zum Immissionsschutz (Lärm), Hinweise zum Verkehr, Hinweise zum Denkmalschutz |
| 48. | Stellungnahme 35 (Abwägung Öffentlichkeit Seite 153-154) | • Hinweise zum Denkmalschutz |
Edenkoben, 01.07.2025
gez. Daniel Poth, Stadtbürgermeister