Titel Logo
Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 28/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

45. Sitzung des Stadtrates Edenkoben

Die 45. Sitzung des Stadtrates Edenkoben findet am Mittwoch, dem 19. Juli 2023, 19:00 Uhr, im Wappensaal der Stadt Edenkoben, Weinstraße 66 a, 67480 Edenkoben statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

3.

Mitgliedschaft im Kur- und Heilbäderverband

4.

Testweise Schließung der Innenstadt an Wochenenden für PKW - Verkehr

- Antrag SPD - Fraktion

5.

Auftragsvergabe Funktionsgebäude im Weinstraßenstadion

- Installation PV Anlage

- Elektroinstallation

6.

Mittelbewilligung für Spielerkabinen am Spielfeldrand des Weinstraßenstadions

7.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

- Bedarfsmeldung der Kommunen und Teilnahme an Wettbewerbsförderung

8.

Unterrichtung über Nebentätigkeiten und Ehrenämter gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

9.

Informationen

B) Nichtöffentliche Sitzung

1.

Grundstücksangelegenheit

2.

Vertragsangelegenheit

3.

Vertragsangelegenheit

4.

Grundstücksangelegenheit

5.

Grundstücksangelegenheit

6.

Informationen

gez. Ludwig Lintz, Stadtbürgermeister

Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.