29. Sitzung des Gemeinderates Freimersheim
Die 29. Sitzung des Gemeinderates Freimersheim findet am Dienstag, dem 04. Oktober 2022, 19:30 Uhr, im Rathaus Freimersheim, Hauptstraße 61, 67482 Freimersheim statt.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Bebauungsplan "Rieshübel II, 3. Änderung" |
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| a) Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen |
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| b) Satzungsbeschluss |
| 3. | Widmung von Gemeindestraßen nach dem Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG) |
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| hier: Widmung der Straßen "Im Rieshübel und Frimarstraße" |
| 4. | Erlass einer Hauptsatzung |
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| - Neufassung |
| 5. | Strom-/Gaslieferungsverträge 2023 |
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| - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zum Abschluss eines Versorgungsvertrages |
| 6. | Breitbandausbau im Landkreis SÜW |
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| - Aufgabenübertragung von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde |
| 7. | Informationen |
| B) Nicht Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Informationen |
Für Besucher:innen und Mitglieder der Rats- und Ausschussgremien besteht eine Maskenpflicht (OP-Maske oder FFP2/KN95), bis der zugewiesene Platz im Sitzungsraum eingenommen wurde.
gez. Daniel Salm, Ortsbürgermeister
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.