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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 39/2023
Amtlicher Teil
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46. Sitzung des Stadtrates Edenkoben

Die 46. Sitzung des Stadtrates Edenkoben findet am Mittwoch, dem 04. Oktober 2023, 19:00 Uhr, im Wappensaal der Stadt Edenkoben, Weinstraße 66 a, 67480 Edenkoben statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Gestaltungssatzung

- Beschlussfassung

3.

Museum für Weinbau- und Stadtgeschichte Edenkoben

- Vertrag mit dem Heimatbund zum Betrieb des Museums

4.

Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED

- Festlegung der Leuchten

5.

Ausbau der Otto-Seither-Straße

- Festlegung von Ausführungsdetails

6.

Ausbau der Stresemannstraße

- Festlegung von Ausführungsdetails

7.

Zwischenbericht über den Stand des Haushaltsvollzuges der Stadt Edenkoben zum 30.06.2023

8.

Grundstückangelegenheiten

- Ankauf von Straßen- und Gehwegflächen

9.

PV-Flächen auf städtischen Gebäuden

10.

Informationen

B) Nicht öffentliche Sitzung

1.

Grundstücksangelegenheiten

Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 32 Denkmalschutzgesetz

2.

Grundstücksangelegenheit

3.

Geschäftsvermietung

4.

Informationen

gez. Ludwig Lintz, Stadtbürgermeister

Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.