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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 40/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

• dass die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Edenkoben insgesamt im Wege der Briefwahl stattfindet

• über Zeit und Ort des Zusammentritts des Briefwahlvorstandes

• die Zusendung der Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten und

• die Rücksendung des Wahlbriefes an den Wahlleiter oder den Briefwahlvorstand

I.

Die Satzung der Stadt Edenkoben über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration sieht vor, dass die Wahl des Beirates für Migration und Integration insgesamt im Wege der Briefwahl stattfindet. Sie erhalten in der Zeit vom 7. Oktober bis 31. Oktober 2024 auf dem Postwege den Wahlschein, einen Stimmzettel, einen Stimmzettelumschlag, eine Erläuterung zur Durchführung der Briefwahl und einen an den Wahlleiter adressierten Wahlbriefumschlag.

II.

Sollten Sie bis zum 31. Oktober 2024 Ihre Unterlagen nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeindeverwaltung, Wahlamt, Poststraße 23, 67480 Edenkon. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können bis spätestens am Dienstag, 8. Oktober 2024, 18 Uhr, angefordert werden.

III.

Der Wahlschein ist vom Wahlberechtigten zu unterschreiben, mit der Erklärung, dass er selbst gewählt hat. Sofern sich der Briefwähler einer Hilfsperson bedient hat, hat diese an Eides statt zu versichern, dass sie den Stimmzettel nach Maßgabe des Willens des Briefwählers ausgefüllt hat.

IV.

Der Wahlbrief ist an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Adresse so rechtzeitig zu übersenden, dass dieser spätestens am 10. November 2024 bis 15 Uhr bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Wahlbehörde Verbandsgemeindeverwaltung, Wahlamt, Poststraße 23, 67480 Edenkoben, eingeht. Der Wahlbrief ist auch rechtzeitig eingegangenen, wenn er am 10. November 2024 bis 15 Uhr beim Briefwahlvorstand abgegeben wird. Der Wahlbrief muss von der Wählerin oder dem Wähler nicht freigemacht werden.

V.

Der Briefwahlvorstand tritt zur Feststellung des Briefwahlergebnisses am 10. November 2024 um 14.30 Uhr im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung, Poststraße 23, 67480 Edenkoben, zusammen. Die Tätigkeit des Briefwahlvorstandes ist öffentlich. Jedermann hat ungehinderten Zutritt zum Sitzungsraum des Briefwahlvorstandes.

Edenkoben, 26.09.2024
Daniel Poth
Stadtbürgermeister zugleich Wahlleiter