Kommunen am Limit

Zwischen notwendigen Aufgaben und begrenzten finanziellen Spielräumen

Am 22. Juni haben Kommunen bundesweit im Rahmen der Aktion „Kommunen am Limit“ auf die angespannte finanzielle Lage vor Ort aufmerksam gemacht. Die Verbandsgemeinde Edenkoben nimmt diesen Aktionstag zum Anlass, genauer hinzuschauen: Welche Auswirkungen haben steigende Kosten, neue Anforderungen und begrenzte finanzielle Spielräume auf die Aufgaben und Angebote vor Ort?

Anhand des Freibades (Amtsblatt-Ausgabe am 24. September), der Feuerwehr und der Grundschulen wird beleuchtet, was hinter den Zahlen steckt.

Feuerwehr: Eine Pflichtaufgabe mit hohen laufenden Kosten und Investitionen

Anders als das Freibad gehört der Brandschutz zu den Pflichtaufgaben der Kommune. Die Verbandsgemeinde muss daher dauerhaft in Fahrzeuge, Feuerwehrhäuser und die notwendige Ausstattung investieren. Gleichzeitig entstehen hohe laufende Kosten: Für die Feuerwehr sind jährlich knapp 2,4 Millionen Euro veranschlagt. Im Jahr 2026 kommen Investitionen von rund 1,37 Millionen Euro hinzu.

Viele dieser Ausgaben lassen sich nicht beliebig verschieben. Fahrzeuge müssen ersetzt, Feuerwehrhäuser erhalten oder ausgebaut und die technische Ausstattung auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Werden notwendige Maßnahmen aufgeschoben, kann der Investitionsbedarf in den kommenden Jahren weiter steigen.

Hinzu kommt eine veränderte Förderpraxis. Während für einzelne Anschaffungen und Projekte früher teilweise gezielte Zuschüsse beantragt werden konnten, erhält die Verbandsgemeinde heute eine Pauschalförderung. Diese beträgt rund 107.000 Euro und deckt die tatsächlichen Kosten der geplanten Maßnahmen nur zu einem sehr geringen Teil ab.

Damit zeigt sich auch bei der Feuerwehr der finanzielle Spagat der Kommunen: Der Brandschutz ist keine freiwillige Leistung, auf die bei knapper Kasse verzichtet werden kann. Nicht zu investieren kann langfristig zu einem höheren Investitionsbedarf führen. Investitionen wiederum belasten unmittelbar den Haushalt.

Text: Verbandsgemeindeverwaltung Edenkoben, Bild: Feuerwehr VG Edenkoben