19. Sitzung des Gemeinderates Flemlingen
Die 19. Sitzung des Gemeinderates Flemlingen findet am Dienstag, dem 25. Oktober 2022, 19:00 Uhr, in der Bürgerstube, Kirchstraße 2, 76835 Flemlingen statt.
Tagesordnung
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 |
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| Anpassung der Realsteuerhebesätze aufgrund Änderung der Nivellierungssätze |
| 3. | Erteilung des öffentlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Maxstraße, Flurstücks-Nr. 487 |
| 4. | Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Hauptstraße, Flurstücks-Nr. 63/3, 65/7 |
| 5. | Strom-/Gaslieferungsverträge 2023/2024 |
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| - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zum Abschluss eines Versorgungsvertrages |
| 6. | Breitbandausbau im Landkreis SÜW |
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| - Aufgabenübertragung von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde ("Graues Flecken Programm") |
| 7. | Bündelung der Ausschreibung zu Energieeinsparungen bei der Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Edenkoben |
| 8. | Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für den Altortbereich der Gemeinde Flemlingen |
| 9. | Informationen |
| B) Nicht öffentliche Sitzung | |
| 1. | Grundstücksangelegenheit |
| 2. | Grundstückangelegenheit |
| 3. | Informationen |
Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist.
gez. Peter Henrich, Ortsbürgermeister
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.