Kommunen am Limit

Zwischen notwendigen Aufgaben und begrenzten finanziellen Spielräumen

Am 22. Juni haben Kommunen bundesweit im Rahmen der Aktion „Kommunen am Limit“ auf die angespannte finanzielle Lage vor Ort aufmerksam gemacht. Die Verbandsgemeinde Edenkoben nimmt diesen Aktionstag zum Anlass, genauer hinzuschauen: Welche Auswirkungen haben steigende Kosten, neue Anforderungen und begrenzte finanzielle Spielräume auf die Aufgaben und Angebote vor Ort?

Anhand des Freibads (24. September), der Feuerwehr (1. Oktober) und der Grundschulen (8. Oktober) haben wir beleuchtet, was hinter den Zahlen steckt.

Unser Fazit: Gute Ausgangslage – aber wenig Spielraum für die Zukunft

Die Verbandsgemeinde Edenkoben befindet sich aktuell nicht in einer akuten finanziellen Notlage. Der Haushalt für 2026 ist ausgeglichen und weist derzeit sogar einen Überschuss aus. Auch durch das Sondervermögen des Bundes eröffnen sich für die kommenden Jahre zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten. Nach derzeitiger Planung könnten der Verbandsgemeinde daraus bis 2035 insgesamt rund elf Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Gleichzeitig stehen der Verbandsgemeinde in den kommenden Jahren umfangreiche Aufgaben und Investitionen bevor. Allein für den Zeitraum von 2026 bis 2029 sind Investitionen von mehr als 13 Millionen Euro vorgesehen. Finanziert werden die Aufgaben der Verbandsgemeinde zu einem großen Teil über die sogenannte Verbandsgemeindeumlage. Diese zahlen die Ortsgemeinden an die Verbandsgemeinde, die damit unter anderem gemeinsame Aufgaben und Einrichtungen wie Schulen, Feuerwehr oder das Freibad finanziert. Wie viel Geld der Verbandsgemeinde künftig zur Verfügung steht, hängt daher auch von der finanziellen Entwicklung ihrer Ortsgemeinden ab. Sinkende Steuereinnahmen können deren finanzielle Spielräume verringern und damit langfristig auch Auswirkungen auf die Einnahmen der Verbandsgemeinde haben.

Die Beispiele Freibad, Feuerwehr und Grundschulen machen deutlich, wie unterschiedlich die finanziellen Herausforderungen dabei ausfallen: Während das Freibad als freiwillige Leistung einen dauerhaften Zuschuss erfordert, entstehen bei der Feuerwehr hohe Kosten für eine kommunale Pflichtaufgabe. Bei den Grundschulen wiederum stehen umfangreiche und notwendige Investitionen in die Infrastruktur an.

Die derzeit gute finanzielle Ausgangslage bietet damit Handlungsspielräume – sie nimmt aber nicht den Blick auf die kommenden Herausforderungen. Entscheidend wird sein, wie sich Einnahmen, Ausgaben und Investitionsbedarf in den nächsten Jahren entwickeln und welche finanziellen Spielräume der Verbandsgemeinde und ihren Ortsgemeinden dann zur Verfügung stehen.