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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 45/2022
Amtlicher Teil
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21. Sitzung des Gemeinderates Burrweiler

Die 21. Sitzung des Gemeinderates Burrweiler findet am Montag, dem 14. November 2022, 19:30 Uhr, in der Festhalle Burrweiler, Raiffeisenstraße 9, 76835 Burrweiler statt.

Tagesordnung:

A) öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Anpassung der Realsteuerhebesätze aufgrund Änderung der Nivellierungssätze

3.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege

4.

Bebauungsplan "Sportplatz"

- Aufhebung des früheren Planaufstellungsbeschlusses

- Erneuter Planaufstellungsbeschluss

5.

Breitbandausbau im Landkreis SÜW

– Aufgabenübertragung von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde ("Graues Flecken Programm")

6.

Bündelung der Ausschreibung zu Energieeinsparungen bei der Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Edenkoben

7.

Anpassung der Gebührensätze für die Festhalle

8.

Informationen

B) nicht öffentliche Sitzung

1.

Pachtangelegenheit

2.

Informationen

Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist.

gez. Christian Weber, Ortsbürgermeister