32. Sitzung des Gemeinderates Edesheim
Die 32. Sitzung des Gemeinderates Edesheim findet am Dienstag, dem 15. November 2022, 19:30 Uhr, im Rathaus Edesheim, Ludwigstraße 1, 67483 Edesheim statt.
| Tagesordnung: | |
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Bebauungsplan "Einkaufsmarkt" |
| a) | Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen |
| b) | Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanentwurfes |
| c) | Beschluss über die erneute Offenlage |
| 3. | Auftragsvergabe |
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| - Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage Veltenplatz |
| 4. | Ausbau Weed |
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| - Planänderung |
| 5. | Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Hochgasse, Flurstücks-Nr. 669 |
| 6. | Bündelung der Ausschreibung zu Energieeinsparungen bei der Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Edenkoben |
| 7. | Breitbandausbau im Landkreis SÜW |
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| - Aufgabenübertragung von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde ("Graues Flecken Programm") |
| 8. | Tiefbauarbeiten am Parkplatz beim Bahnhof für die Fahrradboxen |
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| - Auftragsvergabe |
| 9. | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege |
| 10. | Radwegebeschilderung |
| 11. | Bürgerkommunikation Staatstraße |
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| - Antrag CDU-Fraktion |
| 12. | Informationen |
| B) Nichtöffentliche Sitzung | |
| 1. | Mietangelegenheit |
| 2. | Vertragsangelegenheit |
| 3. | Informationen |
Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist.
gez. Sigrid Schwedhelm-Schreiner, Ortsbürgermeisterin
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.