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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 45/2023
Amtlicher Teil
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39. Sitzung des Gemeinderates Edesheim

Die 39. Sitzung des Gemeinderates Edesheim findet am Dienstag, dem 14. November 2023, 19:30 Uhr, im Rathaus Edesheim, Ludwigstraße 1, 67483 Edesheim statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Vorstellung des Vereins LudwigsWerkstätten e. V. durch Ralf Stutzenberger

3.

Planvorstellung Spielplatz am Krebsbächel Bolzplatz in den Hinterwiesen

4.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2021

a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b) Entlastungserteilung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

5.

Verkehrsangelegenheit

- Antrag auf Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen Staatsstraße (L 516)

6.

Vertragsangelegenheit

- Betriebs- und Finanzierungsvertrag kommunale KiTa

7.

Bauangelegenheit

8.

Informationen

B) Nicht Öffentliche Sitzung

1.

Haushalt

- Vorberatung

2.

Informationen

gez. Sigrid Schwedhelm-Schreiner, Ortsbürgermeisterin

Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.