Die 32. Sitzung des Gemeinderates Gleisweiler findet am Dienstag, dem 29. November 2022, 19:30 Uhr, im kurpfälzischen Zehnthof, Badstraße 7, 76835 Gleisweiler statt.
| Tagesordnung: | |
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 Anpassung der Realsteuerhebesätze aufgrund Änderung der Nivellierungssätze |
| 3. | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege |
| 4. | Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege - Neufassung |
| 5. | Bündelung der Ausschreibung zu Energieeinsparungen bei der Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Edenkoben |
| 6. | Annahme von Zuwendungen, Beschluss gem. § 94 GemO |
| 7. | Informationen |
| B) Nicht öffentliche Sitzung | |
| 1. | Informationen |
Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist. Für Besucher*innen sowie Vertreter*innen der Presse stehen Sitzplätze zur Verfügung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei Besetzung aller Sitzplätze keine weiteren Besucher*innen bzw. Vertreter*innen der Presse im Sitzungsraum Platz nehmen können.
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.