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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 47/2022
Amtlicher Teil
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36. Sitzung des Stadtrates Edenkoben

Die 36. Sitzung des Stadtrates Edenkoben findet am Mittwoch, dem 30. November 2022, 19:00 Uhr, im Wappensaal der Stadt Edenkoben, Weinstraße 66 a, 67480 Edenkoben statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Ergänzungswahlen für die Ausschüsse

a) Bau- Liegenschafts- und Verkehrsausschuss

b) August, Emma Voelcker, Wilhelmina H. Herdje-Stiftung

c) Haupt- und Finanzausschuss

d) Rechnungsprüfungsausschuss

e) Festausschuss

f) Ausschuss für Kultur- und Heimatpflege

g) Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes IV. Mittelhaingeraide

h) Beirat für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund

i) Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

j) Kuratorium Museum für Weinbau und Stadtgeschichte

3.

Bebauungsplan "Südlich der Luitpoldstraße

- Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahme

- Satzungsbeschluss

4.

Bündelung der Ausschreibung zu Energieeinsparungen bei der Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Edenkoben sowie der Stadt Edenkoben

5.

Klimaschutzmanagement

- Antrag Fraktion Die Grünen

6.

Fördermanagement der VG Edenkoben für die Stadt Edenkoben

- Antrag Fraktion Die Grünen

7.

Alla Hopp Anlage

- Antrag Fraktion Die Grünen

- Bürgerfragen

- Spielgerät

8.

Informationen

B) Nicht Öffentliche Sitzung

1.

Vertragsangelegenheit

2.

Informationen

Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist. Für Besucher*innen sowie Vertreter*innen der Presse stehen Sitzplätze zur Verfügung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei Besetzung aller Sitzplätze keine weiteren Besucher*innen bzw. Vertreter*innen der Presse im Sitzungsraum Platz nehmen können.

gez. Ludwig Lintz, Stadtbürgermeister