14. Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben
Die 14. Sitzung des Verbandsgemeinderates Edenkoben findet am Donnerstag, dem 08. Dezember 2022, 18:00 Uhr, im Kurpfalzsaal Edenkoben, Weinstraße 94, 67480 Edenkoben statt.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verpflichtung eines Ratsmitglieds |
| 3. | Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke zum 31.12.2021 -Wasserversorgungseinrichtungen- |
| 4. | Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke zum 31.12.2021 -Abwasserbeseitigungseinrichtungen- |
| 5. | Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 sowie Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke für die Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 6 | Herstellung einer Pflasterfläche bei der Grundschule Rhodt |
|
| - Beauftragung einer Baufirma |
| 7. | Auftragsvergabe |
|
| Planungsleistungen für die Ganztagsschule Edesheim |
|
| - Vergabeermächtigung |
| 8. | 4. Teilfortschreibung Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Edenkoben |
|
| a) Beratung zu den eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung |
|
| b) Beschlussfassung zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 9. | 3. Änderungsvereinbarung zur interkommunalen Vereinbarung vom 24. November 2005; Aufnahme einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen auf der Gemarkung der Stadt Landau in der Pfalz |
| 10. | Informationen |
| B) Nicht öffentliche Sitzung | |
| 1. | Grundstücksangelegenheit |
| 2. | Informationen |
Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist. Für Besucher*innen sowie Vertreter*innen der Presse stehen Sitzplätze zur Verfügung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei Besetzung aller Sitzplätze keine weiteren Besucher*innen bzw. Vertreter*innen der Presse im Sitzungsraum Platz nehmen können.
gez. Daniel Salm, Bürgermeister
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.