37. Sitzung des Stadtrates Edenkoben
Die 37. Sitzung des Stadtrates Edenkoben findet am Mittwoch, dem 14. Dezember 2022, 18:30 Uhr, im Wappensaal der Stadt Edenkoben, Weinstraße 66 a, 67480 Edenkoben statt.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2020 |
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| a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO |
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| b) Entlastungserteilung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO |
| 3. | Gestaltungs- und Erhaltungssatzung |
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| - Beschlussfassung zu den Entwürfen |
| 4. | Änderung Friedhofssatzung |
| 5. | Resolution Kerosin-Ablässe über dem Pfälzerwald |
| 6. | Informationen |
| B) Nicht öffentliche Sitzung | |
| 1. | Vertragsangelegenheit |
| 2. | Informationen |
Für Besucher*innen und Mitglieder der Rats- und Ausschusssitzungen besteht eine Maskenpflicht (OP/FFP2) beim Betreten des Sitzungsraums. Am Sitzungstisch bzw. im Zuhörerraum ist eine Maske zu tragen, wenn ein Mindestabstand von 1,5m zwischen allen Anwesenden nicht gewährleistet ist. Für Besucher*innen sowie Vertreter*innen der Presse stehen Sitzplätze zur Verfügung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei Besetzung aller Sitzplätze keine weiteren Besucher*innen bzw. Vertreter*innen der Presse im Sitzungsraum Platz nehmen können.
gez. Ludwig Lintz, Stadtbürgermeister
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.