39. Sitzung des Gemeinderates Rhodt unter Rietburg
Die 39. Sitzung des Gemeinderates Rhodt unter Rietburg findet am Dienstag, dem 07. Februar 2023, 19:30 Uhr, im Durlacher Hof Rhodt, Weinstraße 44, 76835 Rhodt unter Rietburg statt.
Tagesordnung:
| A) Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens im Portugieserweg, Flurstücks-Nr. 3160/5 |
| 3. | Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Theresienstraße, Flurstücks-Nr. 521 |
| 4. | Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Theresienstraße, Flurstücks-Nr. 489 |
| 5. | Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens an der Rietburg |
| 6. | Grundsatzbeschluss Sanierung Rietburg |
| 7. | Auftragsvergabe - Maßnahmen gegen den Hangabrutsch an der Burgruine Rietburg |
| - Architektenleistung: Gutachten Verkehrs- und denkmalgerechte Bestandssicherung | |
| 8. | Auftragsvergabe Erweiterung kommunale Kindertagesstätte Rhodt |
| - Architektenleistungen | |
| 9. | Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung |
| - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe | |
| - Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Ausübung des Vorkaufsrecht | |
| - Aufwandsentschädigung der Beigeordneten | |
| 10. | Annahme von Zuwendungen, Beschluss gem. § 94 GemO |
| 11. | Informationen |
| B) Nicht Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Grundstücksangelegenheit |
| Ausübung des Vorkaufsrecht gem. § 32 Denkmalschutzgesetz | |
| 2. | Informationen |
gez. Armin Pister, Ortsbürgermeister
Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.