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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 50/2025
Amtlicher Teil
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13. Sitzung des Stadtrates Edenkoben

Die 13. Sitzung des Stadtrates Edenkoben findet am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025, 18:00 Uhr, im Wappensaal der Stadt Edenkoben, Weinstraße 66 a, 67480 Edenkoben statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung Heimatmuseum Edenkoben

-

Herstellung von einem barrierefreien Zugang und von barrierefreien Bereichen

2.

Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab dem Jahr 2026 (§ 2b UStG)

hier: Widerruf der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

3.

Ausschreibung Strombedarf für die Stadt Edenkoben für den Zeitraum 01.01.2026 - 31.12.2028 mit Verlängerungsoption bis 31.12.2029

4.

Ehrungen

5.

Bebauungsplan "Weinstraße 21" mit Teilaufhebung des Bebauungsplans "An der Weinstraße, 3. Änderung"

a)

Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

b)

Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanentwurfes

c)

Beschluss über die erneute Offenlage

6.

Informationen

B) Nicht Öffentliche Sitzung

1.

Vertragsangelegenheit

2.

Grundstücksangelegenheit

3.

Grundstücksangelegenheit

4.

Informationen

gez. Daniel Poth, Stadtbürgermeister