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Amtsblatt VG Edenkoben
Ausgabe 6/2023
Amtlicher Teil
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22. Sitzung des Gemeinderates Burrweiler

Die 22. Sitzung des Gemeinderates Burrweiler findet am Montag, dem 13. Februar 2023, 19:30 Uhr, in der Festhalle Burrweiler, Raiffeisenstraße 9, 76835 Burrweiler statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2021

a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b) Entlastungserteilung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

3.

Annahme von Zuwendungen, Beschluss gem. § 94 GemO

4.

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens Im Talacker, Flurstücks-Nr. 3308/1

5.

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich eines Bauvorhabens im Geisweg, Flurstücks-Nr. 363/9, 386/5

6.

Wirtschaftsweg Annaberg und Klausenweg

- Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten

7.

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege

- Neufassung

8.

Grundsatzbeschluss

- Erwerb des Zertifikats "Gemeinde unter den Sternen"

9.

Informationen

B) Nicht Öffentliche Sitzung

1.

Informationen

gez. Christian Weber, Ortsbürgermeister

Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen in der Ratssitzung stellen wollen, werden gebeten, diese Fragen spätestens drei Tage vor der Sitzung dem Ortsbürgermeister schriftlich zuzuleiten.