FWG Ober-Mörlen - Zum Haushalt 2023 - auf den Punkt gebracht
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung stand unter anderem die Verabschiedung des diesjährigen Haushalts unserer Gemeinde auf der Tagesordnung.
In ihrer Klausurtagung im Januar hatte sich die FWG-Fraktion mit allen Haushaltspositionen auseinandergesetzt. Leider konnten wir auch für dieses Jahr im Haushaltsentwurf der Bürgermeisterin keinerlei eigene Ideen für Projekte oder Investitionen entdecken. Wir erinnern uns: Auch Kristina Paulenz warb im Wahlkampf mit einer neuen Sport- und Kulturhalle.
Die FWG hingegen hatte einige Ideen für den Haushalt 2023, insbesondere zu den Aspekten: Förderung von Familien, Vereinsarbeit und Ehrenamt. Nachfolgend stellen wir Ihnen einige davon vor:
Zuschüsse für Fortbildungsmaßnahmen in Vereinen
Ober-Mörlen lebt vor allem in den ortsansässigen Vereinen. Diese Vereine werden hauptsächlich getragen von einer besonders engagierten Gruppe von Menschen: von denen, auf die immer Verlass ist, die immer da sind und mitanpacken und die leider meist auch „immer dieselben“ sind. Genau diese Personen - die beispielsweise als Ausbilder*in oder Trainer*in für Einsatz- oder Sportgruppen tätig sind, die als Verantwortliche im Vorstand arbeiten oder die, die ihren Verein ganz ohne eine offizielle Position unterstützen - wollen wir verstärkt unterstützen und zudem einen Anreiz für das Engagement weiterer Personen schaffen. Mit diesem Ziel hat die FWG für dieses Jahr 1.000 € im Haushalt bereitstellen lassen, auf die die Vereine gegen einen Nachweis für gezielte Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen zugreifen können. Liebe Vereine, nutzt das Geld und bietet beispielsweise Erste-Hilfe-Kurse an oder ermöglicht ausgewählten Mitgliedern den Besuch von spezifischen Workshops.
Auch der Ehrenamtspreis muss bei Vergabe an mehrere Einzelpersonen oder unterschiedliche Gruppen nicht mehr aufgeteilt werden, sondern jede*r erhält jeweils den vollständigen Geldpreis.
Spielplätze und Gelände in den Mühlwiesen
Dank der hervorragenden Zusammenarbeit aller Fraktionen im Ortsbeirat wurde für den Spielplatz in Langenhain-Ziegenberg Geld für ein neues Spielgerät eingestellt.
In Bezug auf den neuen Spielplatz in Ober-Mörlen scheint nun tatsächlich auch die CDU verstanden zu haben, dass es erforderlich, sinnvoll und vor allem von den Bürger*innen gewünscht ist, diesen endlich auf dem Gelände in den Mühlwiesen zu errichten. Wir hoffen, dass in einem nächsten Schritt auch die (Neu-)Gestaltung des Hockeyplatzes sowie der übrigen Freifläche in den Mühlwiesen angegangen wird.
Über unsere konkreten Vorstellungen hierfür berichteten wir in der Ausgabe 6 der Ober-Mörler Nachrichten. An dieser Stelle noch ein Kommentar zur darauffolgenden Antwort der CDU aus Ausgabe 8: Liebe CDU, dies war euer Antrag! Ihr hattet nun zwei Jahre Zeit, euch dafür im Ausschuss zu engagieren - das habt ihr so gut wie nicht getan! Stattdessen legten in der letzten SuG-Sitzung die Vertreterinnen von SPD und FWG jeweils eigene ausgearbeitete Vorschläge vor. So haben wir von der FWG dort ein vollständiges Konzept präsentiert, das nicht nur einen Spielplatz umfasst - wie von euch fälschlicherweise behauptet - sondern auch einen Individualsportbereich, eine Ertüchtigung und Erweiterung des vorhandenen und gut frequentierten Hockeyplatzes sowie die Ertüchtigung und attraktive Integration des vorhandenen Rasenplatzes. Wir empfehlen daher allen Fraktionsmitgliedern, insbesondere jedoch dem Vorsitzenden und dem/der Verfasser*in der Artikel, in die Sitzungen der Ausschüsse zu kommen, ausdrücklich dann, wenn dort die eigenen Anträge besprochen werden. Sehr gerne stehen wir für eine erneute Präsentation unserer Ideen zur Verfügung.
Leider keine weitere KiTa-Gruppe
Es ist ein Thema, das nahezu alle Eltern von Babys und Kleinkindern in der Gemeinde große Sorgen bereitet: KiTa-Plätze im U3 und Ü3-Bereich. Der Bedarf ist groß, die Wartelisten sind nachweislich lang. Laut unserer Anfrage an die Bürgermeisterin im vergangenen Jahr sei der Bedarf erst mit der Eröffnung der neuen Einrichtung in der Schießhütte gedeckt. Doch dies kann - es tut weh es auszusprechen - noch Jahre dauern. Doch für die FWG ist klar: Die Betreuungsplätze werden jetzt gebraucht! Aus diesem Grund hatten wir - zur kurz- bis mittelfristigen leichten Entlastung - die Miete für zusätzliche Raumcontainer sowie mehrere Voll- und Teilzeitstellen für Erzieher*innen für die gemeindliche KiTa Sternschnuppe beantragt, um zumindest eine weitere Gruppe schaffen zu können. Bedauerlicherweise hielt die Bürgermeisterin diesen Antrag nicht für nötig und auch die Fraktionen von CDU und SPD stimmten dagegen. Wobei die SPD doch erst letzte Woche in einem Blättchenartikel paradoxerweise den Begriff „sozial“ in ihrem Namen verteidigte.
Was kam von der GroKo?
Erstaunlich, und ehrlich gesagt ernüchternd, war, dass in den Beratungen in den Ausschüssen keine gemeinsamen Ideen für den Haushalt von der GroKo eingebracht wurden. Völlig fehlten auch Posten zu den „dicken Brettern“ Sport- und Kulturhallte sowie Lekkerkerkplatz! Wirklich enttäuscht sind wir von der SPD, die bis auf die Aufstockung der Beiträge für die Wohlfahrtspflege und das DRK nach der vergangenen Abstimmung nichts Eigenes in die Beratungen eingebracht hat. Wobei die Idee der SPD, in Langenhain die Straßenbeleuchtung zu reduzieren, auch eine äußerst absurde war und glücklicherweise zurückgezogen wurde.
Liebe Bürgerinnen und Bürger: Wir bleiben dran und engagiert, wir werden weiterhin nachfragen und hartnäckig sein, wie es sich für eine Opposition in einer Demokratie gehört. Gerne ermutigen wir Sie, auf die von Ihnen gewählten Gemeindevertreter*innen zuzugehen und nachzufragen. Dafür sind wir alle da.
Wir machen Ortspolitik für Sie: bürgernah, unabhängig, sachbezogen!