Am letzten Montag wurde der gemeindliche Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Dies wäre der Haushalt mit dem unser Bürgermeisterkandidat Mario Sprengel im Falle seiner Wahl im letzten Quartal des Jahres zu arbeiten anfangen würde. Aus diesem Grund hat er als aktives Mitglied der SPD-Fraktion auch die Haushaltsrede gehalten. Der Haushalt gibt Ausblick auf Aufgaben und Herausforderungen, die uns in diesem laufenden Jahr bevorstehen. Er gibt Aufschluss darüber, wo wir derzeit stehen und, was noch wichtiger ist, in welche Richtung sich die Gemeinde bewegen soll. Eine finanzielle Stabilität ermöglicht es, notwendige Dienstleistungen in höchster Qualität anzubieten, Projekte zum Wohle unserer Gemeinde zu initiieren und unsere Langzeitvisionen zu erfüllen. Die SPD Fraktion ist sich dessen bewusst, dass hinter jedem Posten des Haushalts auch die individuellen Bedürfnisse und Erwartungen unserer Mitbürger und Mitbürgerinnen stecken. Daher bemühen wir uns stets, einen gerechten und ausgewogenen Haushalt zu beschließen, der dazu beiträgt, Ober-Mörlen als lebendige, sichere und harmonische Gemeinde zu erhalten. Die finanziellen Verpflichtungen, die wir in 2024 eingehen, sind bedeutend, insbesondere in Gebieten wie den Kindertagesstätten, der Wasserversorgung, den Energiekosten und dem Abwasserwesen, wo es nur begrenzten Spielraum zur Änderung der Ausgaben gibt.
„Bedanken möchte ich mich bei der engagierten Verwaltung, insbesondere bei Hauptamtsleiter Michael Deubler und unserer Bürgermeisterin Kristina Paulenz und den engagierten Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses (HuF)“, mit diesen Worten leitete Bürgermeisterkandidat Mario Sprengel seine Rede ein, um dann auf Einzelne Positionen des Haushalts einzugehen. Aus seiner wöchentlichen Bürgersprechstunde haben Projekte wie z.B. die beiden Straßenlaternen in der Stichstraße Hasselhecker Straße und die „Dixi“-Toiletten während des Sommerhalbjahres am Sportgelände an den Mühlwiesen, am Spielplatz Gartenstraße und dem Grillplatz Vogelthal eine Mehrheit gefunden. Wesentliche Investitionen sind in diesem Jahr für die Erhaltung unserer Infrastruktur erforderlich, wie beispielsweise die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Langenhain-Ziegenberg und der Räumlichkeiten der dortigen Feuerwehr. Der Einsatz für die Feuerwehr - nicht nur durch die Verbesserung der räumlichen Bedingungen, aber auch durch die Anschaffung neuer Fahrzeuge und Gerätschaften - stellt nicht nur eine Investition in unser Gemeinwesen dar, sondern ist auch Ausdruck der Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement unserer Feuerwehren.
Unser Antrag zum Schutz der Ortsbebauung und der Bürgerinnen und Bürger vor Hochwasser fand leider keine Mehrheit bei den Beratungen im Ausschuss. „Aber wir werden nicht nur im Gemeindewald weiterhin auf eine Erweiterung der Versickerungsmöglichkeiten (Grabentaschen/tiefergelegte Wiesenflächen) achten, so dass eine Grundwasserneubildung erfolgen kann“, so unser Bürgermeisterkandidat Mario Sprengel. „Sollte ich das Privileg haben, im Juni zum Bürgermeister gewählt zu werden, werde ich weiterhin einen speziellen Fokus auf eben diesen Hochwasserschutz und die Grundwasserneubildung legen. Denn es ist wichtig, das Leib und Leben, sowie Hab und Gut unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“
Bezüglich der beiden von unserem Koalitionspartner CDU und der FWG geforderten Stellen im Bereich Digitalisierung und Kindergartenkooordination, haben wir im HuF gegen diese beiden neuen Stellen gestimmt. Nicht weil wir grundsätzlich gegen diese beiden Positionen sind, sondern weil wir dem ab 1. Oktober des Jahres amtierenden neuen Verwaltungschef die Gelegenheit geben wollen, sich erst ein eigenes Bild zu schaffen und die Verwaltung entsprechend organisatorisch aufzustellen. Allerdings war uns bei der von der FWG vorgeschlagenen Position im Bereich Digitalisierung und Kommunikation die stellenplanmäßige Ausgestaltung auch bis zum Schluss etwas unklar. Bei der von der CDU gewünschten Stelle, die für die Koordination der Kindergärten in der Gemeinde vorgesehen war, sollte der zukünftige Verwaltungschef zunächst die Notwendigkeit, den Umfang und Umsetzung dieser Stelle definitiv überdenken. Sollte Mario Sprengel zum Bürgermeister gewählt werden, beabsichtigt er das Potenzial der Digitalisierung für unsere Bürger voll auszuschöpfen und die Kindergartenkoordination in seiner Verantwortung zu behalten.
Die SPD Fraktion ist für den Ankauf eines Geländes in der Schießhütte zum Bau einer weiteren Kita, wir sind allerdings auch für den Ansatz, dass eine Erweiterung der bestehenden KiTa Sternschnuppe geprüft werden soll. So kann man zwischen den Kosten und Schnelligkeit der Realisierung abwägen. Mit Verwunderung konnte man dazu in den Ober-Mörler Nachrichten lesen, dass eine KiTa in einem Jahr gebaut werden kann. Für den reinen Bau in Modulbauweise mag das richtig sein. Da es sich aber um einen Sonderbau handelt, dauert das Genehmigungsverfahren, zuvor die Planung und die Ausschreibung und die Vergabe im besten Falle 2 Jahre, so dass man realistischer Weise wohl eher von drei Jahren Insgesamt ausgehen müsste. Diese Information war aber nicht enthalten, so dass wir darum werben, bei diesem wichtigen Projekt, den Eltern keine falsche Hoffnung für eine schnelle Lösung zu machen. Auf dem Gelände in der Schießhütte könnten wir dann ggfs. als Kommune ein eigenes Wohnbauprojekt verwirklichen, in dem wir zukünftigen Gemeindebediensteten eine Wohnung zu einem vernünftigen Preis anbieten können. Das würde uns beim Kampf um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Erhalt zweifellos zugutekommen.
Bürgersprechstunde
Unser Bürgermeisterkandidat Mario Sprengel, bietet wegen des Karfreitags seine Bürgersprechstunde bereits diesen Donnerstag von 15:00 bis 18:00 Uhr in der Hintergasse 30A (Hinterhaus) an. Nutzen Sie die Gelegenheit und kommen Sie vorbei. Gerne können Sie ihn im Vorfeld auch bitten (mario@sprengel.one / Tel.:06002/5446), andere Fraktions- oder SPD-Mitglieder hierzu einzuladen. Wir kommen gerne und unterstützen ihn und Sie bei Ihren Anliegen!
Packen wir es an gemeinsam!