Gut zu wissen: Aufgaben der Gemeindevertretung und der Bürgermeisterin



Es ist uns, der FWG, seit geraumer Zeit ein aufrichtiges Anliegen, Sie liebe Bürgerinnen und Bürger nicht nur zu aktuellen politischen Themen zu informieren, sondern auch darüber aufzuklären, wer eigentlich wofür zuständig ist und auch wofür nicht.

Nachdem wir vor einigen Wochen über die Aufgaben des Gemeindevorstands berichtet haben, gehen wir heute auf die Aufgaben der Gemeindevertretung und der Bürgermeisterin ein. Im Detail finden Sie alles in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), insbesondere unter den Paragraphen 9 und 50 sowie 66 und 70. Nachfolgend fassen wird diese für Sie möglichst verständlich und knapp zusammen:

• Die Gemeindevertretung ist das oberste Organ der Gemeinde. Sie trifft die wichtigen Entscheidungen und überwacht die gesamte Verwaltung.
• Der Gemeindevorstand mit der Bürgermeisterin besorgt nach den Beschlüssen der Gemeindevertretung, im Rahmen der bereitgestellten Mittel, die laufende Verwaltung der Gemeinde. Sie haben die Gemeindevertretung über die wichtigen Verwaltungsangelegenheiten laufend zu unterrichten.
• Die Bürgermeisterin bereitet die Beschlüsse des Gemeindevorstands vor und führt sie aus, soweit nicht Beigeordnete mit der Ausführung beauftragt sind. Sie leitet und beaufsichtigt den Geschäftsgang der gesamten Verwaltung und sorgt für den geregelten Ablauf der Verwaltungsgeschäfte.

Betonen möchten wir mit Blick auf manche Aussagen - wenn nicht sogar Versprechen - in diversen Wahlkämpfen, dass diese gar nicht in den Kompetenzbereich eines Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin fallen.

Bei Interesse am Thema empfehlen wir Ihnen die von der der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebene Broschüre „Kommunalpolitik verstehen - Für ein besseres Politikverständnis in Hessen“ als gut aufbereitete und verständliche Lektüre.

Transparente und engagierte Politik - Das liegt Catinca Roth im Blut

Information und Kommunikation

Die Gemeindevertretung benötigt für eine verantwortungsvolle Erfüllung der o.g. Entscheidungs- und Überwachungsaufgaben auch und vor allem Informationen aus der Gemeindeverwaltung.

Die Gemeindevertretung braucht …

• unaufgefordert Informationen, um initiativ handeln zu können.
• laufende Informationen, um Bestehendes bei Bedarf anpassen zu können.
• vor allem die von ihr angefragten Auskünfte zeitnah und mit gewissem Vorlauf zu Gremiensitzungen.

Zwar kann die politische Trägheit in Ober-Mörlen nicht nur auf einen Informationsmangel zurückgeführt werden, allerdings sollen fehlende Informationen bei einer Bürgermeisterin Catinca Roth keine Ausrede mehr für das Verzögern und nicht Treffen von Entscheidungen sein. „Ich möchte durch das verlässliche Einholen, Vorbereiten und (medienbruchfreie) Bereitstellen von allen nötigen und angeforderten Informationen eine fundierte und schnellere Entscheidungsfähigkeit der Gemeindevertretung herstellen“, so Catinca Roth. Gleichzeitig bedeutet dies zudem mehr Transparenz für alle Bürgerinnen und Bürger.

„Ich selbst konnte einige politische Vorgänge in der Gemeinde nicht nachvollziehen, sodass ich mich für das Mitmachen entschieden habe“, begründet Catinca ihren Wahlantritt als Gemeindevertreterin 2021. Getreu dem Motto „Demokratie lebt vom Mitmachen und Einmischen“ ist es Catinca wichtig, die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr ins politische Leben einzubeziehen: „Ich kann manchen Verdruss gut nachvollziehen und ich weiß, dass die Vorgänge und Sitzungen anfangs befremdlich erscheinen, daher möchte ich gerne die Brücke zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den politischen Gremien sein.“ Hier sehen wir ein großes Potenzial in dem Generationensprung durch unsere Kandidatin.

Initiative und Zusammenarbeit

Mit eigenen Ideen die Initiative ergreifen, möchte Catinca zum einen durch das bisher wenig genutzte Antragsrecht als Bürgermeisterin. Zum anderen möchte sie bei der (frühzeitigen) Gestaltung des Haushaltsentwurfs deutliche Akzente für eine zukunftsfähige und lebenswerte Gemeinde setzen. „Eine laufende und gute Zusammenarbeit mit allen ist für den Erfolg unabdingbar, deshalb steht ein regelmäßiger Austausch mit allen Fraktionen der Gemeindevertretung auf meiner Agenda“ betont Catinca ihre Offenheit im Sinne der Sache.

Gleiches gilt selbstverständlich für die Zusammenarbeit im Gemeindevorstand. „Ich möchte den Gemeindevorstand als Team auffassen und auf die unterschiedlichen Kompetenzen und Erfahrungen der Vorstandsmitglieder zurückgreifen“ zielt Catinca auf ein gutes Miteinander ab.

Taten statt Worte

Ein abschließendes Wort zu den sogenannten „Großprojekten“ und „dicken Brettern“. Catinca nennt diese übrigens „Spukgespenster“, die seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, durch die Gemeinde spuken - insbesondere vor Wahlen. Catincas Ziel ist es, das Spuken zu beenden, indem durch eine umfassende Information der Entscheidungstragenden und insbesondere der Bevölkerung zu allen Vor- und Nachteilen sowie Bedingungen und Konsequenzen aufgeklärt wird. Anschließend muss durch die Gemeindevertretung eine Entscheidung herbeigeführt und durch Vorstand und Bürgermeisterin tatsächlich umgesetzt werden. „An dieser Stelle sehe ich meine Aufgabe als Bürgermeisterin klar, Beschlüsse der Gemeindevertretung werden umgesetzt und nicht aufgeschoben“ bezieht Catinca klar Stellung. Sie sieht ihren Anteil vor allem im Ermöglichen von faktenbasierten Entscheidungen unter größtmöglicher Transparenz für die Öffentlichkeit.

In der vergangenen Woche konnten Sie Iesen, wie Catinca die Aufgaben der laufenden Verwaltung erfüllen möchte. Erfahren Sie kommende Woche, was sich hinter Catincas Ziel einer zukunftsfähigen und lebenswerten Gemeinde verbirgt.

Ein Gang durch Vergangenheit und Gegenwart

Die FWG und ihre Bürgermeisterkandidatin Catinca Roth erkunden mit dem Ortskundigen Kai Schraub das Dorf

Am letzten Sonntag waren die Bürgerinnen und Bürger von unserer Bürgermeisterkandidatin Catinca Roth und dem Ortskundigen Kai Schraub zu einer Ortsbegehung der etwas anderen Art eingeladen: eine erlebnisreiche Themenführung für Jung und Alt in die Vergangenheit des Dorfes von ihren Ursprüngen bis in die heutige Zeit.

Viele waren der Einladung gefolgt und starteten um 14:00 Uhr am Treffpunkt vorderer Schlosshof zu einer Exkursion durch die Jahrhunderte. Hierzu schlüpfte Kai Schraub - seines Zeichens seit fast 25 Jahren Postbote in Ober-Mörlen incl. Maiberg und in Langenhain-Ziegenberg - in die Rolle eines seiner Vorgänger, nämlich den „Briefträger Josef“ aus dem letzten Jahrhundert. Mit Originaluniform - ein Gegenstück ist im „Wetterau-Museum“ ausgestellt - und allerlei Dorfgeschichte(n) im Handgepäck wurden die interessierten Bürgerinnen und Bürger zuerst durch Catinca auf der Schlossterrasse begrüßt und dann von Kai durchs Dorf geführt.

An insgesamt 11 Sammelpunkten mit historischen Hintergründen wurde den Besuchern die Ortsgeschichte von einst bis heute lebhaft nahegebracht. Erinnerungen und Sagen umrankten einige Punkte aber auch über traurige bis katastrophale Geschehnisse wurde berichtet. So war z. B. der Ort mindestens zweimal abgebrannt und am Kirchenportal schärften einst die Kreuzritter ihre Schwerter wie es die Auskerbungen am Sandstein heute noch zeigen. Sinnbild fürs Ort ist seit Langem der Brauch der „Ower-Mirler Fassenacht“, welche im Rundgang natürlich nicht zu kurz kam. Ober-Mörlen, einst Morle genannt, hat über die 1234 Jahre seines belegten Bestehens viel erlebt und wird es auch zukünftig, so war man sich allgemein sicher. Catinca nutzte den Rundgang, um an einzelnen Stationen Bezug auf ihre Vorhaben und Ideen aus ihrem Wahlprogramm zu nehmen. Im Anschluss nutzen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, sich untereinander und mit Catinca austauschen.

Zweiter Termin zur Dorfführung

Wer die etwa zweistündige Dorfführung verpasst hat, hat am kommenden Sonntag, 28.04.2024 abermals die Gelegenheit mitzugehen. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr im oberen Schlosshof.

Vielen Dank an Catinca als Ideengeberin und an Kai Schraub für diese etwas andere Art von Ortsbegehung.

Ihre FWG zusammen mit ihrer Bürgermeisterkandidatin Catinca Roth