am Donnerstag, 01.06.2023,
19:00 Uhr, im Casa Carlos.
Hosenseidl, Marco, Ortsvorsteher (CDU)
Schneider, Kai (SPD)
Roth, Marco (FWG)
v.Schäffer-B., G.Chr. (CDU)
Spieler, Klaus (Bündnis 90/Grüne)
Paulenz, Kristina, Bürgermeisterin
Burk, Gottlieb, 1. Beigeordneter
Scholl, Matthias, Beigeordneter
Frank, Raimund (Bündnis90/Grüne)
v.Schäffer-B., G.Chr.
TOP 1 | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Ortsvorsteher Hosenseidl begrüßt um 19.00 Uhr alle Anwesenden, insbesondere auch die Bürgermeisterin und die Mitglieder des Gemeindevorstandes und die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Außerdem stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2 | Abstimmung über die Tagesordnung |
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 3 | Niederschrift der 9. Sitzung vom 26.01.2023 |
Die Niederschrift der 9. Sitzung vom 26.01.2023 wird ohne Änderungen angenommen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
TOP 4 | Folgen/ Maßnahmen aus der Fließpfadkarte |
Nach Auskunft von Frau Bürgermeisterin Paulenz wurden alle baulichen Maßnahmen zur Regelung des Wasser-Abflusses bei Starkregen umgesetzt. Lediglich im Ostheimer Weg muss noch eine Wasserrinne eingebaut werden. In einer Veröffentlichung soll auf die Eigenverantwortung der Bürger zum Schutz ihres Eigentums hingewiesen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Warnschilder für die Abflussrinnen zu kurz vor den Rinnen und zu nah am Fahrbahnrand stehen.
TOP 5 | Grünpflegeplan |
Nach vielen Beschwerden über ungepflegte Grünanlagen, insbesondere der Friedhöfe und hier wiederum insbesondere vor der Konfirmation, weist Frau Paulenz darauf hin, dass durch die lange Regenperiode nicht gemäht werden konnte, auch weil der Boden stark aufgeweicht war.
Der neue Grünpflegeplan wird demnächst dem Gemeindevorstand vorgelegt, darin werden Prioritäten verändert.
TOP 6 | WC Trauerhalle |
Es gab Beschwerden, dass das WC in der Trauerhalle auf dem Friedhof ständig verschlossen ist.
Insbesondere bei großen Veranstaltungen in der Kirche, aber auch bei Beerdigungen und auch allgemein für die Besucher des Friedhofes sollte das WC geöffnet sein. Frau Paulenz will das prüfen, ob ein Schlüssel für das WC an die Küsterin, Frau Mundt, übergeben werden kann.
TOP 7 | Fragen und Anregungen der Bürger an den Ortsbeirat |
Keine Fragen und Anregungen.
TOP 8 | Verschiedenes |
| - | Frau Paulenz teilt mit, dass die noch fehlenden Bänke in Verzug sind und nach Lieferung sofort aufgestellt würden. |
| - | Müll in der Gemarkung soll an Herrn Krauße gemeldet werden. |
| - | An der Baustelle Straßenbrücke Ziegenberg sind die Akkus der Warnlampen leer |
| - | In der Blumenstraße gibt es eine Unterspülung der Straße im Bereich der dort verlegten Glasfaserleitung. |
| - | Es soll in einer weiteren Veröffentlichung darauf hingewiesen werden, dass in den Containern am Friedhof kein Grasschnitt entsorgt werden darf. |
Ende der Sitzung: 21:45 Uhr
Ober-Mörlen, den 02.06.2023