FWG Ober-Mörlen

Weiterhin keine Wahlempfehlung

… können und wollen wir als FWG für die Stichwahl am Sonntag abgeben. Wir haben unsere Kandidatin aufgrund ihrer Fähigkeiten, ihrer Werte und insbesondere wegen ihrer Authentizität und ihrem Engagement unterstützt. Wir sehen in den beiden verbliebenen Kandidat*innen keine vergleichbare Person, auch Alter und Geschlecht sind für uns keine relevanten Wahlkriterien.

Wir betonen an dieser Stelle ausdrücklich, dass die FWG und Catinca für eine ehrliche, engagierte und sachbezogene Politik stehen - auch in Wahlzeiten!

Wieder keine Sitzung der Gemeindevertretung

Die für den gestrigen Donnerstag geplante Sitzung der Gemeindevertretung entfiel mit der Begründung, dass es keine Anträge und keine zeitkritischen Meldungen des Gemeindevorstands gab. Damit ist bereits die zweite Gemeindevertretersitzung in diesem Jahr ausgefallen, sodass im Jahr 2024 bisher nur zwei Sitzungen des, die Entscheidungen treffenden, Gremiums stattfanden. Die erste Sitzung am 25. März 2024 galt dem Beschluss des Haushalts 2024. Für die zweite und aktuell letzte Sitzung am 6. Mai 2024 hatten nur wir, die FWG zwei Anträge gestellt:

1. Bereitstellung und Nutzung einer Gemeinde-App
2. Erarbeitung einer kommunalen Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung

Beide Anträge wurden seinerzeit in den Ausschuss für Soziales und Gesellschaft (SuG) verwiesen, wo sie nun in der Sitzung am 1. Juli erstmals beraten werden - zwei Monate nach Antragstellung! In den beiden anderen Ausschüssen sieht es noch schlechter aus, auch hier liegen noch Anträge, die es zu bearbeiten gilt.

Stillstand beklagen und sich selbst nicht bewegen!

Bitte beurteilen Sie selbst: Die GroKo Parteien CDU und SPD und deren Kandidaten bemängeln „Stillstand“. Beide Fraktionen tragen für die aktuelle Situation jedoch einen maßgeblichen Anteil der Verantwortung, indem sie keine Anträge stellen und keine Ausschusssitzungen einberufen, um dorthin verwiesene Anträge zu beraten und Beschlussvorlagen zu erarbeiten. Ohne Beschlüsse der Gemeindevertretung kann kein/e Bürgermeister/in „Projekte für die kommenden Generationen anpacken.“

Auch aus dem mehrheitlich von CDU und SPD besetzten Gemeindevorstand warten wir auf Informationen zum Thema KiTa und Hallenbau durch einen Investor.

Wir machen Ortspolitik für Sie: bürgernah, unabhängig, sachbezogen!

Ihre FWG